Im Machtkampf in Armenien hat Regierungschef Nikol Paschinjan die Militärspitze ausgetauscht. Er ernannte heute Artak Dawtjan zum neuen Generalstabschef – gegen den Widerstand des Präsidenten, wie Paschinjan in der Hauptstadt Eriwan mitteilte. Dawtjan seinerseits sicherte der Regierung armenischen Medien zufolge zu, das Militär werde sich künftig neutral verhalten und sich ausschließlich auf seine Aufgaben konzentrieren.
Ende Februar hatten die Streitkräfte unter Führung des bisherigen Generalstabschefs Onik Gasparjan Paschinjans Rücktritt gefordert und sich auf die Seite der Opposition gestellt. Der Regierungschef hatte Gasparjan entlassen, der sich aber juristisch gegen seinen Rauswurf wehrt.
In der vergangenen Woche entschied ein Gericht, dass der Oberst seinen Job weiter ausführen solle, solange die Berufung laufe. Präsident Armen Sarkissjan hatte Einwände gegen die Neubesetzung geäußert, die der Regierungschef nach eigenen Angaben nicht akzeptierte.
Vorgezogene Parlamentswahl für Juni angekündigt
Paschinjan hatte in der vergangenen Woche eine vorgezogene Parlamentswahl für Juni angekündigt, um die innenpolitische Krise zu lösen. Die Opposition der Ex-Sowjetrepublik organisiert seit Monaten Massenproteste gegen den Ministerpräsidenten, um ihn zum Rücktritt zu zwingen. Paschinjan lehnt seinen Rücktritt aber ab.
Auslöser der Spannungen in Armenien war das Ende des Krieges um die Konfliktregion Bergkarabach. Viele Landsleute machen ihn für armenische Gebietsverluste verantwortlich. In dem Krieg von 27. September bis 9. November hatte sich das muslimisch geprägte Nachbarland Aserbaidschan weite Teile des Anfang der 1990er verlorenen Gebiets zurückgeholt. Tausende Menschen starben.