Deutschland: Merkel beharrt auf „Notbremse“

In Deutschland haben gestern Abend Vertreter der Bundesregierung mit den Bundesländern über den weiteren Fahrplan bei der Coronavirus-Bekämpfung verhandelt. Die Zeichen standen auf eine Verlängerung des Lockdowns bis Mitte April – Lockerungen über Ostern scheinen vom Tisch. Die Debatte verläuft Medienberichten zufolge turbulent – Widerstand regt sich etwa gegen die von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zuletzt als unvermeidlich bezeichnete „Notbremse“. Auch gegen Mitternacht zeichnete sich noch keine Einigung ab.

Merkel zeigte sich Reuters-Angaben zufolge aber weiter davon überzeugt, „dass wir das einhalten, was wir das letzte Mal beschlossen haben“ – und das sei bei einer Inzidenz von über 100 eben auch das Zurückfahren bereits erfolgter Lockerungsschritte.

Zudem hatten sich Länderchefs und die Bundesregierung beim Thema verhakt, welche Reisen angesichts der steigenden Zahl der Infektionen über Ostern möglich sein sollen. Schon unter den Bundesländern hatte es dazu zuvor keine Einigung gegeben, weil die Küstenländer auf „kontaktarme Reisen“ in ihren Ländern pochen. Einige Ländervertreter forderten zudem, die heftig debattierte Risikoeinschätzung zum Ferienziel Mallorca zu korrigieren.