Brüssel bekräftigt Bereitschaft zu AstraZeneca-Exportstopp

Ein Ausfuhrstopp der EU für den CoV-Impfstoff des britisch-schwedischen Herstellers AstraZeneca rückt näher. „Wir werden handeln“, sagte die Generaldirektorin der Gesundheitsabteilung der EU-Kommission, Sandra Gallina, heute bei einer Anhörung im EU-Parlament. Das Unternehmen habe dem Ansehen der EU durch sein vertragswidriges Vorgehen „enorm“ geschadet.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte AstraZeneca am Wochenende erneut mit einem Exportverbot gedroht, sollte der Pharmakonzern nicht seine vertraglichen Lieferpflichten gegenüber der EU erfüllen. Sie warf dem Unternehmen vor, im ersten Quartal nur 30 Prozent der vereinbarten Menge an die EU geliefert zu haben.

„Die fehlenden Dosen von AstraZeneca haben in ganz Europa ein sehr ernstes Problem geschaffen“, sagte Gallina. „Insgesamt hat AstraZeneca uns allen einen schlechten Ruf eingebracht.“ Die EU-Kommission, welche die Impfstoffbeschaffung im Namen der Mitgliedsstaaten organisiert, war wegen der allgemeinen Knappheit von CoV-Impfstoffen in die Kritik geraten.

Weitere Exportverbote ausgeschlossen

Brüssel liegt vor allem im Streit mit Großbritannien, das von Lieferproblemen bei AstraZeneca bisher deutlich weniger betroffen ist und zugleich große Mengen Impfstoff anderer Hersteller aus der EU importiert. AstraZeneca begründet die Lieferengpässe damit, dass die Probleme hauptsächlich in Produktionsstätten in der EU aufgetreten seien.

Kommissionsvertreterin Gallina schloss aus, dass die EU auch Impfstoffexporte anderer Hersteller blockieren würde. Biontech und Pfizer sowie Moderna etwa würden ihre Verpflichtungen gegenüber der EU erfüllen, „und das ist, was für uns zählt“, sagte die Italienerin.

Im Zentrum der Debatte über Exportbeschränkungen steht nun ein Werk in den Niederlanden, das bald die Produktion von AstraZeneca-Impfstoff aufnehmen soll. Die EU und Großbritannien beanspruchen die künftige Produktion nach Angaben aus Brüssel und London für sich.