EU will laut Insider neue Regeln für Impfstoffexporte

Die EU steht nach Angaben eines Insiders vor einer Ausweitung ihrer Möglichkeiten zum Verbot der Ausfuhr von Coronavirus-Impfstoffen. Dabei gehe es um neue Regeln, die dann etwa die Ausfuhr von Vakzinen nach Großbritannien oder in andere Länder mit deutlich höheren Impfquoten betreffen könnten, sagte gestern ein EU-Vertreter.

Auch werde man künftig Exporte von Impfstoffherstellern blockieren können, die zwar ihre Lieferzusagen für das jeweilige Quartal einhalten, das Vakzin aber erst zum Ende der jeweiligen Periode liefern würden. Aktuell hat die EU nur dann eine Handhabe zum Eingreifen, wenn die Zusagen für das Quartal nicht eingehalten werden. Das Vorhaben soll heute umgesetzt und dann im Amtsblatt veröffentlicht werden, womit es umgehend in Kraft treten kann.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte bereits in der vergangenen Woche im Streit mit Großbritannien und den USA mit schärferen Bestimmungen für die Impfstoffausfuhr gedroht. Die USA hatten im März nach Angaben von EU-Insidern erklärt, dass sie bis auf Weiteres keine Ausfuhr von Impfstoff des Herstellers AstraZeneca, der in den USA produziert wird, in die EU erlauben würden.