Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat gestern in Nationalrat bei der Beantwortung einer Dringlichen Anfrage von NEOS zum Thema Impfstoffbeschaffung erklärt, Ziel sei es gewesen, ein „Risikoportfolio“ abzudecken, also eine möglichst breite Streuung bei den Herstellern zu erreichen.
Ob Österreich aus der vorgezogene Lieferung von zehn Millionen Dosen von Biontech und Pfizer tatsächlich mehr als die garantierten 200.000 Impfdosen bekommt, sei Gegenstand von Verhandlungen.
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hatte in der Vorwoche angedeutet, dass Österreich im Rahmen einer Korrektur bei der EU-Impfstoffverteilung bis zum Sommer rund 400.000 fehlende Dosen erhalten könnte. Anschober hatte hingegen am Dienstag vergangener Woche erklärt, 200.000 dieser Dosen würden auf Österreich entfallen, das entspricht in etwa dem Bevölkerungsschlüssel. Das wiederholte der Ressortchef nun gestern im Nationalrat.
„Enge Abstimmung innerhalb der Bundesregierung“
Zu den Fragen von NEOS, die vor allem die Verantwortung bei den Bestellvorgängen thematisierten, sagte Anschober, er halte fest, „dass es zu den zentralen Vorgängen eine enge Abstimmung innerhalb der Bundesregierung gibt“.
Anschober antwortete auf die Frage, nach welcher Strategie er bei der Beschaffung entschieden habe, und ob die Entscheidung alleine beim (mittlerweile zurückgezogenen) Gesundheitsbeamten Clemens Martin Auer gelegen sei, es habe „selbstverständlich“ eine Grundlinie gegeben.
Diese habe darauf abgezielt, bei den Vorverkaufsverträgen ein „Risikoportfolio“ abzudecken. Denn zum Zeitpunkt der Bestellung sei nicht klar gewesen sei, welcher Hersteller eine Zulassung bekommen werde und auch nicht, zu welchem Zeitpunkt – ebenso wenig, wann geliefert werden kann.
Die grundsätzliche Festlegung „zwischen mir und dem Bundeskanzler“ war, dass man eine ausreichende Menge erhalte, um im ersten Halbjahr 2021 „bestmöglich abgesichert“ zu sein. „Ziel war und ist es“, bis Herbst 2021 jedem eine Impfung in Österreich anbieten zu können.