Im Europaparlament ist es zum Eklat mit dem slowenischen Ministerpräsidenten Janez Jansa gekommen. Bei einer Anhörung zur Lage der Medien in seinem Land forderte Jansa gestern, dass zu Beginn ein von ihm vorgelegtes Video zu dem Thema gezeigt werde.
Nachdem ihm dieser Wunsch verwehrt wurde, verließ Jansa den Webstream nach einem Wortwechsel mit der Ausschussvorsitzenden Sophie in ’t Veld, ohne sich zu verabschieden. An der angesetzten Fragerunde nahm er nicht mehr teil. In ’t Veld sprach von fehlendem Respekt.
Slowenische Medien zunehmend unter Druck
Kritikerinnen und Kritiker werfen Jansa, dessen Partei zur christdemokratischen Parteienfamilie in Europa gehört, seit Längerem vor, unabhängige Medien in Slowenien unter Druck zu setzen. Der Ministerpräsident selbst beschimpfte in- und ausländische Journalisten, die kritisch berichten.
Unter anderem dazu wollten die Abgeordneten der Beobachtungsgruppe für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte den Politiker heute befragen. Normalerweise werden derlei Treffen nicht öffentlich übertragen, Jansa hatte jedoch darauf bestanden. Mitte des Jahres übernimmt Slowenien turnusmäßig den Vorsitz der 27 EU-Staaten.
Jansa warf Ausschussvorsitzender Zensur vor
Jansa zufolge sollte es in dem fraglichen Video um Angriffe und einen versuchten Mordversuch auf Journalisten in Slowenien gehen. Warum genau er das Video zeigen wollte, machte er nicht klar. In ’t Veld verwies darauf, dass es zu spät eingereicht worden sei. Es könne am Ende der Sitzung gezeigt werden. In jedem Fall würde es allen Abgeordneten zugesandt.
Mehrfach betonte die liberale Politikerin, das Video nicht vertuschen zu wollen. Jansa warf ihr Zensur vor und betonte, das Video sei drei Stunden vor Beginn der Sitzung an das Parlament gegangen. Das Ganze sei eine abgekartete Sache.