Armeniens Regierungschef kündigt Rückzug an

Armeniens Regierungschef Nikol Paschinjan hat seinen Rücktritt angekündigt, damit in der Südkaukasus-Republik vorzeitig ein neues Parlament gewählt werden kann. „Im April werde ich zurücktreten“, sagte der Ministerpräsident gestern. Er werde aber bis zur Abstimmung geschäftsführend im Amt bleiben. Die Wahl ist für den 20. Juni angesetzt, um das Land aus einer innenpolitischen Krise zu führen.

Seit dem Ende der Kämpfe um Bergkarabach im November steht Paschinjan erheblich unter Druck. Viele Landsleute machen ihn für Gebietsverluste in der Konfliktregion verantwortlich. Sie forderten bei Massenprotesten immer wieder seinen Rücktritt.

Der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan war im Herbst eskaliert. Bei den sechswöchigen Kämpfen, die mit einer von Russland vermittelten Waffenstillstandsvereinbarung endeten, wurden mehr als 6.000 Menschen getötet. In dem Krieg vom 27. September bis 9. November holte sich das Nachbarland Aserbaidschan weite Teile des Anfang der 1990er Jahre verlorenen Gebiets in Bergkarabach zurück.

Paschinjan sicherte im Fall einer Niederlage zu, das Wahlergebnis zu akzeptieren. Wenn die Wählerinnen und Wähler ihn nicht bestätigen sollten, „werden er und sein Team die Macht an denjenigen abgeben, den das Volk gewählt hat“, sagte er heute. Wenn er gewinnen sollte, „werden wir Ihnen besser dienen als zuvor“.