Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban trifft heute in Budapest den Chef der italienischen Lega, Matteo Salvini, und den polnischen Regierungschef Mateusz Morawiecki. Im Mittelpunkt der Gespräche stehe ein erstrebtes politisches Bündnis auf europäischer Ebene, erklärte Orbans Sprecher Bertalan Havasi im Vorfeld. Das Bündnis soll die ungarische Regierungspartei FIDESZ, die polnische Regierungspartei PiS und die Lega umfassen, die an der gegenwärtigen Regierung in Rom beteiligt ist.
Die von Orban geführte FIDESZ hatte vor zwei Wochen die christdemokratische Europäische Volkspartei (EVP) verlassen, der auch die ÖVP angehört. Dem Schritt gingen jahrelange Streitigkeiten um die Auslegung europäischer Werte voraus. Die zwölf FIDESZ-Abgeordneten im EU-Parlament sind inzwischen fraktionslos. Orban hat angekündigt, die Gemeinschaft mit den rechtsnationalen Kräften in Polen und Italien zu suchen.
Derzeit in unterschiedlichen Fraktionen
Die polnische PiS ist im EU-Parlament stärkste Kraft in der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR). Diese ist allerdings seit dem Austritt Großbritanniens und damit der Torys deutlich zusammengeschrumpft. Salvinis Lega wiederum ist in der Gruppe Identität und Demokratie (ID) beheimatet, zu der auch die FPÖ gehört.
Ein Zusammenschluss von EKR, ID und FIDESZ-Gruppe zu einer einzigen Fraktion ergäbe die zweitstärkste Abgeordnetengruppe im Europaparlament. Die Option gilt jedoch als sehr unwahrscheinlich, weil in den beiden Rechtsfraktionen äußerst unterschiedliche Gruppierungen vertreten sind. Als weitere Möglichkeit wird der Eintritt der Orban-Partei in die EKR gehandelt. Dass das Treffen eine Klärung bringt, wird eher bezweifelt.