Der EU-Rechnungshof warnt vor Missbrauch und Betrügereien bei den 750 Milliarden Euro schweren CoV-Hilfen der Europäischen Union. „Je schneller viel Geld auf die Straße gebracht wird, desto mehr steigen die Risiken, das ist zwangsläufig so“, sagte EU-Rechnungshof-Präsident Klaus-Heiner Lehne der dpa. Entscheidend seien deshalb wirksame Kontrollen.
Das 750-Milliarden-Euro-Programm mit Wirtschaftshilfen nach der CoV-Krise wird derzeit vorbereitet. Obwohl in Deutschland ein Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht läuft, hofft die EU-Kommission auf einen pünktlichen Start Ende Juni. Insgesamt sind im EU-Haushaltsrahmen bis 2027 rund 1,8 Billionen Euro eingeplant.
Lehne sagte, da sich das Haushaltsvolumen somit fast verdoppelt habe, steige auch der Kontrollaufwand. 2022 brauche der Rechnungshof 40 neue Stellen, zusätzlich zu den derzeit rund 900 Mitarbeitern. „Aber ich kann versichern: Wir werden in der Lage sein, das zu prüfen“, sagte Lehne. „Wir haben den Auftrag, wir werden das tun.“