Italiens im Jänner zurückgetretener Ex-Premier Giuseppe Conte hat einen Plan zur Neugründung der Fünf-Sterne-Bewegung, der stärksten Einzelpartei im italienischen Parlament, vorgestellt. Der bisher parteilose Conte wurde von der Fünf-Sterne-Bewegung mit dem Entwurf eines neuen Statuts beauftragt.
Der 56-jährige Jurist Conte war von der Fünf-Sterne-Bewegung im Juni 2018 als Ministerpräsident vorgeschlagen worden. Conte leitete zwei Regierungen mit der Fünf-Sterne-Bewegung, bis er im Jänner zurücktreten musste und von Premier Mario Draghi ersetzt wurde. Der Professor für Privatrecht will jedoch weiterhin in der Politik bleiben.
Conte auch nach Rücktritt populär
„Die Neugründung der Fünf-Sterne-Bewegung ist nicht einfach ein Restyling oder politisches Marketing, sondern eine mutige Arbeit der Regeneration der Bewegung“, sagte der ehemalige Ministerpräsident bei einem Onlinetreffen mit dem Fünf-Sterne-Gremium gestern Abend. Es sei wichtig, für ein „neues Entwicklungsmodell“ zu arbeiten, das effektive Bedingungen für einen gerechten und nachhaltigen Wohlstand und den Abbau vieler Ungleichheiten schaffe.
Trotz des Sturzes seiner Regierung zählt Conte laut Umfragen immer noch zu den populärsten Persönlichkeiten Italiens. Der Süditaliener musste zurücktreten, nachdem sich der Juniorpartner Italia Viva um Ex-Premier Matteo Renzi aus der Regierungskoalition zurückgezogen hatte.
Draghis Regierung ist seit eineinhalb Monaten im Amt. Der neue Premier, der mit seiner Mannschaft aus 23 Ministern die 67. Regierung in der republikanischen Geschichte Italiens auf die Beine gestellt hat, stützt sich auf eine Mehrheit aus allen im Parlament vertretenen Parteien mit Ausnahme der Rechtsaußenpartei Fratelli d’Italia (Brüder Italiens). Dem neuen Kabinett sind Politiker und Fachleute beigetreten.