Im Zusammenhang mit Protesten gegen die Inhaftierung des Kreml-Gegners Alexej Nawalny ist der Kurznachrichtendienst Twitter in Russland zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Weil der US-Konzern Mitte Jänner Demoaufrufe an Minderjährige nicht gelöscht haben soll, müsse er nun insgesamt 8,9 Millionen Rubel (rund 99.200 Euro) zahlen, urteilte ein Gericht heute in Moskau.
Im Laufe des Tages wollte das Gericht laut Agentur Interfax außerdem noch über ähnliche Verstöße urteilen, die die russische Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor Facebook vorwirft. Roskomnadsor hatte entsprechende Bußgelder gegen Soziale Netzwerke bereits Anfang des Jahres angekündigt.
Große Proteste im Jänner
Ende Jänner waren in zahlreichen russischen Städten Zehntausende Menschen für die Freilassung des populären Oppositionspolitikers Nawalny auf die Straße gegangen, der mittlerweile in einem Straflager inhaftiert ist.
Die Justiz wirft Nawalnys Mitarbeitern vor, über Soziale Netzwerke gezielt Minderjährige zur Teilnahme an den nicht genehmigten Kundgebungen aufgerufen zu haben. Die Unterstützer des 44-Jährigen wiederum sehen darin einen Vorwand, gegen die Proteste und ihre Organisatoren vorzugehen.
Tempo gedrosselt
Weil Twitter auch andere verbotene Beiträge – darunter kinderpornografisches Material – nicht gelöscht haben soll, werden einige Twitter-Inhalte seit Wochen in Russland auf viele Geräte nur noch mit geringerer Datengeschwindigkeit übertragen. Laut Roskomnadsor droht dem Kurznachrichtendienst bald sogar eine vollständige Blockade.
Kritikerinnen und Kritik sehen darin einen Versuch, das Recht auf Meinungsfreiheit in Sozialen Netzwerken einzuschränken. In Russland sind bereits Hunderte Internetseiten gesperrt, auch Seiten von Regierungsgegnern.