Tschechien wird Notstand nicht verlängern

Tschechien wird den derzeit geltenden CoV-Notstand nicht weiter verlängern. Wie Premierminister Andrej Babis gestern in einem Interview der Nachrichtenseite Tn.cz sagte, soll der Notstand nach dem 11. April enden. Dann sollen auch die Reisebeschränkungen zwischen den Regionen des Landes und die nächtliche Ausgangssperre aufgehoben werden, sagte Babis nach Angaben der Nachrichtenagentur CTK. Derzeit dürfen die Menschen ihren Wohnbezirk nur in Ausnahmefällen verlassen.

Der Notstand gibt der Regierung mehr Vollmachten und ermöglicht es, Grundrechte auszusetzen. Die Regierung wollte ihn bis zum 27. April verlängern, doch das Parlament stimmte nur einer Verlängerung bis 11. April zu.

Im März verzeichnete Tschechien fast 5.800 coronavirusbedingte Todesfälle – mehr als in jedem anderen Monat bisher in der Pandemie. Das Land mit rund 10,7 Millionen Einwohnern ist nach wie vor eines der am stärksten von der Pandemie betroffenen Länder in der Europäischen Union, aber die Zahlen sinken derzeit landesweit. In der vergangenen Woche verzeichnete Tschechien im Durchschnitt täglich mehr als 5.500 Neuinfektionen.