Unter neuen Vorzeichen kommt es heute in Wien zu einem Treffen von Spitzendiplomaten, um das Atomabkommen mit dem Iran doch noch zu retten. Ziel ist ein Fahrplan, der die Rückkehr der USA zu der Vereinbarung ebnen und den Iran zur erneuten Einhaltung der Auflagen motivieren soll. Die Gesprächsrunde der verbliebenen Partner – Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland – ist der erste Dialog mit dem Iran seit dem Amtsantritt von US-Präsident Joe Biden.
Neuer Anlauf nach Trump
Im Gegensatz zu seinem Amtsvorgänger Donald Trump will Biden das Wiener Abkommen von 2015 wiederbeleben. Einen direkten Kontakt zwischen den USA und dem Iran wird es nach Angaben aus Teheran in dieser Phase noch nicht geben. Das Abkommen gilt als ein wichtiger Baustein zur Rüstungskontrolle. Es soll die Islamische Republik am Bau einer Nuklearwaffe hindern. Die in Aussicht gestellte wirtschaftliche Zusammenarbeit mit dem Iran kam aufgrund des Kurswechsels unter Trump aber nie zustande. Die US-Sanktionen beantwortete Teheran mit dem Verstoß gegen immer mehr Auflagen.
Iran appelliert an Europäer
Der Iran appellierte an die europäischen Unterzeichnerstaaten des Atomabkommens, bei den USA auf eine Aufhebung ihrer Sanktionen hinzuwirken. Ob das Treffen erfolgreich sei, hänge davon ab, ob die Europäer die USA „an ihre Verpflichtungen erinnern“, sagte der Sprecher des Außenministeriums in Teheran, Said Chatibsadeh. Ziel des Treffens sei es, „über den Weg zur Aufhebung der Sanktionen zu sprechen“, betonte er.
Der neue Anlauf steht unter Zeitdruck. Im Iran wird im Juni ein neuer Präsident gewählt. Amtsinhaber Hassan Rouhani darf nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten. Sowohl der Wahlkampf als auch der neue Präsident oder eine Auswechslung des Verhandlungsteams nach der Wahl könnten Gespräche zur Lösung des Atomkonflikts viel schwieriger gestalten.
Russland optimistisch
Russland sieht Möglichkeiten für eine Einigung. „Wir müssen nichts Neues erfinden“, sagte Vizeaußenminister Sergej Rjabkow in Moskau der Agentur Interfax zufolge. Im Großen und Ganzen gehe es darum, zu dem 2015 ausgehandelten Atomabkommen zurückzukehren. „Kann das über Nacht gelingen? Wahrscheinlich ist es möglich, wenn es den politischen Willen dazu gibt.“ Alle Parteien müssten aber aufeinander zugehen, meinte Rjabkow. „Das ist durchaus machbar.“