Beschaffungen: Anschober und Kurz demnächst im Ausschuss

Im „Kleinen Untersuchungsausschuss“ zu den CoV-Beschaffungen ist heute Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) befragt worden. Nächste Woche sollen Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) und Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) Auskunft geben.

Heute waren Tanner und der Generalsekretär im Verteidigungsressort, Dieter Kandlhofer, in den „Ständigen Unterausschuss des Rechnungshofausschusses“, wie er formal heißt, geladen. Wolfgang Zanger von der FPÖ ärgerte sich über eine Umfrage zur Zufriedenheit mit den Leistungen des Bundesheeres bei den Testungen, die eine „Meisterleistung hinsichtlich Korruption innerhalb von ÖVP-Netzwerken“ gewesen sei. Denn die durchführende Firma sei direkt vom Ministerium beauftragt worden und deren Geschäftsführer ein „Freund aus dem Bauernbund“, behauptete Zanger.

Opposition sieht „schwarz-türkise Netzwerke“

Dass die Kosten von 21.000 Euro verglichen mit anderen Beschaffungen eine eher geringe Summe sind, ließ der Abgeordnete nicht gelten: Es gehe um ein System, in dem offensichtlich „innerhalb der schwarz-türkisen Netzwerke Aufträge vergeben werden“.

ÖVP-Mandatar Andreas Hanger wies den Vorwurf zurück: Alle vergaberechtlichen Voraussetzungen seien eingehalten worden. Die Opposition beschäftige sich nicht mit den wirklich wichtigen Themen, befand er. So sehe man in der Pandemie, welch vielfältige und „ausgezeichnete Arbeit“ das Verteidigungsministerium leiste, vom Contact-Tracing bis zu den Teststraßen. Das Bundesheer arbeite „hochprofessionell“, sagte Hanger.

Karin Greiner von der SPÖ meinte hingegen, Tanners Befragung habe einmal mehr gezeigt, was für die Regierung wirklich im Vordergrund stehe, nämlich „PR-Inszenierung, Eigeninszenierung“ statt der Beschaffung von ausreichend Impfstoff.

Diskussion über Ladungsliste

Die Ministerin habe de facto nichts beantwortet, kritisierte auch Douglas Hoyos von NEOS im APA-Gespräch. Die Regierung und insbesondere die ÖVP würden den „Kleinen Untersuchungsausschuss“ nicht ernst nehmen. „Das ist ein Problem, denn es geht darum, aus der Vergangenheit zu lernen, und da ist einfach keine Bereitschaft da.“

Die Fraktionen einigten sich zumindest darauf, dass kommenden Montag Gesundheitsminister Anschober und die Generalsekretärin im Gesundheitsressort, Ines Stilling, befragt werden sollen, kommenden Donnerstag dann Kanzler Kurz und der Bundesrettungskommandant des Roten Kreuzes, Gerald Foitik, wobei die Opposition in dieser Sitzung statt Foitik lieber den früheren Impfstoffkoordinator Clemens Martin Auer befragen würde, wie es am Abend hieß.