Die nunmehrige Leiterin der Öffentlichkeitsarbeit bei der ÖBAG, die rund um die Bestellung von Thomas Schmid auch in dessen Chatverläufen eine Rolle spielt, hat sich bei der Befragung im „Ibiza“-U-Ausschuss für ihre Nachrichten entschuldigt.
In ihrer Stellungnahme erklärte die Auskunftsperson, die früher unter dem damaligen Minister Hartwig Löger (ÖVP) im Finanzministerium tätig war, dass die Nachrichten nicht zur Veröffentlichung gedacht waren und die Wortwahl in solchen Chats oftmals unbedacht und sprachlich nicht sauber formuliert seien sowie oft aus Emotionen bestehen würden.
Zahlreiche Entschlagungen
„Wenn ich mir manche dieser Nachrichten heute durchlese, empfinde ich einige als unangemessen – so würde ich heute nicht mehr kommunizieren.“ Sie bedauere zutiefst, wenn sie jemanden verletzt habe, sie habe sich schon bei vielen Menschen entschuldigt und bitte erneut und öffentlich um Verständnis. Sie betonte aber, dass sie keine Strafttat begangen habe.
Als Beschuldigte in einem Strafverfahren der WKStA bezüglich Verdachts der falschen Zeugenaussage kündigte sie an, sich in den betroffenen Punkten zu entschlagen. Das tat sie auch mehrfach, etwa bei der Frage ihrer Beteiligung bei der Ausschreibung des ÖBAG-Vorstandspostens.
Die Auskunftsperson tauschte sich mit Schmid in den Chats intensiv aus, unter anderem über die Bewerbung Schmids, aber offenbar auch über die Ausgestaltung der ÖBAG. „Müssen diese Woche Vollgas ÖBAG machen“, heißt es etwa in einer Nachricht Mitte Dezember 2018.
Frage nach Ausschreibung für Geschäftsführung
Peter Sidlo kenne sie nicht, so die Auskunftsperson auf Fragen des Verfahrensrichters, sie wisse auch nicht, wie er Finanzvorstand der Casinos wurde. Bei der Glückspielnovelle sei sie nur bedingt beteiligt gewesen. Schmid sei von 2013 bis 2019 ihr Chef gewesen, dann sei sie wegen der neuen Herausforderung in die ÖBAG gewechselt – auf Frage von Schmid.
Gefragt von NEOS-Abgeordneter Stephanie Krisper, wie sie Geschäftsführerin einer nicht operativen Gesellschaft im Zuge der Privatisierung der voestalpine wurde, erklärte die Auskunftsperson, sie habe sich beworben und sei genommen worden. Krisper hatte zuvor die Ausschreibung vorgelesen, wobei sie die Eignung der gelernten Juristin infragestellte.