ÖBAG-Bestellung: Blümel verweist auf Aufsichtsrat

Nach seiner Ladung im „Ibiza“-Untersuchungsausschuss hat Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) gestern in der ZIB2 erneut seine Position zur Bestellung von Thomas Schmid als Alleinvorstand der ÖBAG und den dazu aufgetauchten Chatnachrichten dargelegt.

Diese hatten in den vergangenen Tagen zahlreiche Fragen zu den Vorgängen rund um die Postenbesetzung aufgeworfen. Blümel sagte, dass der Aufsichtsrat für die Bestellung von Schmid zuständig gewesen sei und dieser sich einstimmig für Schmid ausgesprochen hatte.

Finanzminister Blümel zu Chatprotokollen

Bereits zum zweiten Mal war Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) am Mittwoch vor den „Ibiza“-Untersuchungsausschuss geladen. Aber nicht das „Ibiza-Video“, sondern seine SMS mit ÖBAG-Vorstand Thomas Schmid waren das zentrale Thema.

In einer Bundesregierung würden „Hunderte Personalentscheidungen getroffen“, so Blümel. Auch über Besetzungen außerhalb des direkten Zuständigkeitsbereichs werde diskutiert. Das sei „in jeder Regierung so“, so Blümel. Wichtig sei, dass die Letztentscheidung beim zuständigen Organ liege.

Im Fall Schmid sei das der Aufsichtsrat. Auf die Frage, ob es eine Empfehlung der ÖVP-Spitze für Schmid gegeben habe, sagte Blümel: Hätte ihn jemand nach Schmid gefragt, hätte er ihn „sicher empfohlen“. Das Auslaufen von Schmids Vertrag mit kommendem März müsse er zur Kenntnis nehmen.

„Steuerbar“: Blümel verweist auf Kontext

Angesprochen auf eine Nachricht, in der die Rede von einer „steuerbaren“ Aufsichtsratskandidatin war, verwies Blümel darauf, dass die Nachrichten zeitlich und inhaltlich aus dem Zusammenhang gerissen seien. Auf die Frage, ob „Steuerbarkeit“ ein Kriterium gewesen sei, sagte Blümel, zur konkreten Bedeutung müsse man Schmid fragen.

Grundsätzlich sagte Blümel wie zuvor im Ausschuss, dass die Nachrichten teils aus dem Zusammenhang gerissen und nicht für die Öffentlichkeit bestimmt seien. Er verstehe, dass „das für Irritation sorgt“.

Hickhack in Ausschussbefragung

Die Befragung vor dem Ausschuss war von zahlreichen Debatten und einigem an Hickhack begleitet worden. Inhaltlich ergab sie wenig Neues, einige Themenbereiche – wie die Einmischung von Christian Pilnacek bei Blümels Einvernahme – wurden ausgeklammert. Die Chats mit Schmid nannte Blümel selbst „salopp“.

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