ÖVP-Arbeitsminister Martin Kocher rechnet im Sommer mit einer „spürbaren Entlastung“ bei der Arbeitslosigkeit. „Wir hoffen, dass wir im Laufe des Sommers auf ein Niveau der Arbeitslosigkeit von 330.000 bis 350.000 Personen kommen können. Das wäre noch immer höher als 2019, aber eine spürbare Entlastung im Vergleich zu jetzt“, sagte er im Gespräch mit der „Wiener Zeitung“.
Die nächsten Öffnungsschritte im Bereich Gastronomie und Tourismus, „die hoffentlich bald möglich sind“, sollten eine Entspannung bringen. Im Mai soll es auch ein Modell für die „Phase 5“, also die Verlängerung der Kurzarbeit, geben. Dazu laufen Gespräche mit den Sozialpartnern.
„Das Ziel ist, die Kurzarbeit weiterzuführen, konjunkturgerecht und zielgenau anzupassen. Um eben den Branchen zu helfen, die dann noch eingeschränkt sind, also die genannten: Eventbranche, Stadthotellerie, Flugbranche“, so Kocher in der „Wiener Zeitung“.
Forderungen nach einem bedingungslosen Grundeinkommen bzw. einer Maschinensteuer erteilt Kocher eine Absage. Das würde bei den Strukturproblemen auf dem Arbeitsmarkt nicht helfen. „Helfen wird uns, dass Bildung, Weiterbildung und Qualifizierung von allen genutzt und breit angeboten werden.“