Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) will nicht in die jüngste türkisfarbene Kritik an einer Postenbesetzung der Grünen einstimmen. Ein ÖVP-Abgeordneter hatte es am Wochenende als „Postenversorgung“ kritisiert, dass ein Vertrauter von Grünen-Chef und Vizekanzler Werner Kogler, Josef Meichenitsch, ein Ticket im Aufsichtsrat der Abbaumanagementgesellschaft des Bundes (ABBAG) bekommt. Alle Voraussetzungen seien eingehalten worden, meinte Blümel heute zu der Besetzung.
„Völlig normal“
Es sei „völlig normal“, dass eine Bundesregierung Personalentscheidungen treffe, so Blümel, der zuletzt wegen der umstrittenen Bestellung von Thomas Schmid zum ÖBAG-Vorstand im Fokus stand, am Rande einer Pressekonferenz auf eine Journalistenfrage.
Wichtig sei bei Personalentscheidungen, dass drei Parameter eingehalten würden, meinte Blümel: die gesetzlichen Rahmenbedingungen, die Qualifikation der Person und die Letztentscheidung im zuständigen Organ – alles sei eingehalten worden.
Gewessler: „Sehr hoch qualifizierte Menschen“
Die grüne Klimaschutzministerin Leonore Gewessler wollte den ÖVP-Abgeordneten „nicht weiter kommentieren“, unterstrich aber, dass es sich bei den Neubesetzungen im ABBAG-Aufsichtsrat um zwei „sehr hoch qualifizierte Menschen mit internationaler Erfahrung aus dem Finanzbereich“ handle. „Das zeigt, wie man besetzen muss und wie man besetzen kann.“