ÖVP über Paraguay-Reise von FPÖ-Mandataren verärgert

FPÖ-Außensprecher Axel Kassegger, der ehemalige Dritte Nationalratspräsident Martin Graf und Ex-Generalsekretär Christian Hafenecker haben mit einer Reise ins südamerikanischen Paraguay für empörte Reaktionen bei der ÖVP gesorgt. Laut FPÖ-Angaben diente die Reise der „parlamentarischen Diplomatie“. ÖVP-Bundesratsfraktionsvorsitzender Karl Bader attestierte den drei Abgeordneten dennoch ein „unzumutbares“ Verhalten während der Pandemie, das sei „verantwortungslos“.

Seitens der FPÖ hieß es gegenüber der APA zu der von der „Kronen Zeitung“ (Mittwoch-Ausgabe) berichteten Reise, es bestehe keinerlei Grund zur Aufregung. Es habe sich um eine „normale parlamentarische diplomatische Reise“ gehandelt, alle CoV-Bestimmungen seien dabei eingehalten worden. Auch sei die Reise aus der eigenen Tasche finanziert worden – und sie sei mit dem Außenministerium akkordiert gewesen. Es seien auch Gespräche mit Regierungsmitgliedern geführt worden, zudem seien die blauen Abgeordneten Mitglieder der Freundschaftsgruppe Österreich-Südamerika.

Blaue „Selbstüberhöhung“

ÖVP-Bundesrat Bader zeigte sich gestern in einer Aussendung dennoch „entrüstet“ und bezeichnete dies Reise als „Schlag ins Gesicht jener Menschen, die seit einem Jahr alle Maßnahmen im Lockdown mittragen. (…) Hierzulande kämpfen wir mit der schwersten Pandemie seit 100 Jahren, und Hafenecker fliegt mit zwei Kollegen in ein Land, für das es aufgrund der Ausbreitung des Coronavirus eine Reisewarnung des Außenministeriums gibt.“

Hafenecker zeige damit, „dass er sich, wie FPÖ-Chef Norbert Hofer meinte, in einer ‚Selbstüberhöhung‘ über alle Menschen stellt, die sich an Maßnahmen halten müssen“. Dieses Verhalten lege einmal mehr das Selbstverständnis der Freiheitlichen offen, so Bader: „Die FPÖ blockiert im Bundesrat den Grünen Pass, der das Reisen für die Österreicherinnen und Österreicher und mehr Freiheiten wieder möglich machen soll, widersetzt sich aber dann im Hohen Haus allen Corona-Maßnahmen. Zwei Abgeordnete stimmten laut ‚Krone‘-Recherchen dann sogar von Paraguay aus per Video gegen die Maskenpflicht im österreichischen Parlament“, so der ÖVP-Bundesrat.