Acht Listen für ÖH-Wahl zugelassen

Insgesamt acht Listen sind zu den Wahlen zur Bundesvertretung der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) zugelassen worden. Das teilte die Wahlkommission der APA auf Anfrage mit. Dabei handelt es sich um jene Fraktionen, die schon jetzt im 55-köpfigen österreichweiten Studierendenparlament vertreten sind. Damit sind heuer erstmals seit Langem keine Juxlisten auf dem Stimmzettel zu finden.

Zur Wahl antreten dürfen die ÖVP-nahe AktionsGemeinschaft (derzeit 15 Mandate), die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS/13), der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ/13), die Jungen Liberalen Studierenden (JUNOS/6), die Fachschaftslisten (FLÖ/5), zwei konkurrierende Kommunistische StudentInnenverbände (KSV-KJÖ sowie KSV-LiLi/je ein Mandat) sowie der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS).

CoV-bedingte Vorgangsweise

Der Grund dürfte im CoV-bedingten Distance-Learning an den Hochschulen bzw. der Wahlordnung liegen. Da derzeit kaum Studenten an den Hochschulen sind, wurden die Hürden für eine Wahlteilnahme teilweise gelockert: Bei jenen Fraktionen, die bereits in der Bundesvertretung sitzen, reichte für eine Teilnahme die Unterschrift eines aktiven Mandatars sowie eines Zustellungsbevollmächtigten.

Alle anderen mussten die üblichen Voraussetzungen erfüllen, nämlich insgesamt 200 Unterschriften von Wahlberechtigten zu sammeln (wobei diese aus mindestens sieben verschiedenen Hochschulen stammen müssen). Dem Vernehmen nach wurde das auf Bundesebene gar nicht erst großflächig versucht.

Sehr wohl Unterstützungserklärungen gesammelt wurden dagegen auf Hochschulebene – dort reichen je nach Größe der Einrichtung teils deutlich weniger Unterschriften für eine Kandidatur.