Brasilien: Oberstes Gericht entscheidet über Lula-Urteile

Nach der Aufhebung der Urteile gegen den ehemaligen brasilianischen Präsidenten Luiz Inacio Lula da Silva durch einen Richter wird das Plenum des Obersten Gerichtshofs in Brasilia die Einzelentscheidung beurteilen. Neun von elf Richtern des Höchstgerichts stimmten dafür, zwei dagegen, wie die Nachrichtenagentur Agencia Brasil gestern (Ortszeit) berichtete. Die Beurteilung selbst soll heute erfolgen.

Mit der Aufhebung der Urteile hatte Lula seine politischen Rechte zurückbekommen. Mit der Bestätigung würde der 75-Jährige auf dem Weg zu einer möglichen Präsidentschaftskandidatur 2022 einen wichtigen Schritt weiterkommen. Der linke Politiker, der von 2003 bis 2011 regierte, hatte erst kürzlich eine neue Kandidatur in Aussicht gestellt.

Staatschef Jair Bolsonaro, den viele für die außer Kontrolle geratene Coronavirus-Pandemie in Brasilien verantwortlich machen, dürfe nicht Präsident bleiben.

2018 war Lula in zweiter Instanz wegen Korruption und Geldwäsche zu zwölf Jahren und einem Monat Haft verurteilt worden und konnte trotz eines Vorsprungs in den Umfragen nicht an der folgenden Präsidentenwahl teilnehmen, die Bolsonaro gewann. Ein Richter war im März zu dem Schluss gekommen, dass das frühere Gericht in der Stadt Curitiba nicht zuständig war, und verwies an die Justiz in Brasilia.