Der von der türkis-grünen Regierung geplante wirtschaftliche „Comebackplan“ sollte sich nach Ansicht der Eco-Austria-Chefin Monika Köppl-Turyna vor allem auf schnell wirkende Maßnahmen im Bereich Arbeitsmarkt, Eigenkapital, Insolvenzen und Steuern konzentrieren.
Für ein staatliches Konjunkturpaket „könnte es fast schon zu spät sein“, weil die Investitionen prozyklisch wirken würden, sagte Köppl-Turyna.
Noch wichtiger als der „Comebackplan“ sei aber die schnelle Impfung der Bevölkerung gegen Covid-19. „Kein weiterer Lockdown im Oktober, das ist die wichtigste Maßnahme der Regierung“, sagte die Ökonomin. Die zwei wichtigsten wirtschaftspolitischen Themen für die Leiterin des liberalen Wirtschaftsforschungsinstituts Eco Austria sind derzeit die Senkung der Arbeitslosigkeit und die Ökologisierung des Steuersystems.
„Man muss wirklich alles tun, um die Langzeitarbeitslosigkeit zu senken und eine Verfestigung der Arbeitslosigkeit zu verhindern“, sagte Köppl-Turyna. Um Arbeitslose wieder in Beschäftigung zu bringen, sei etwa eine zeitlich befristete Einstellungsförderung – etwa eine Halbierung der Arbeitgeber-Lohnnebenkosten – hilfreich.
„Langfristig taugliches“ Kurzarbeitsmodell
Bei der Kurzarbeitsphase ab Juli wünscht sich Köppl-Turyna eine „langfristig taugliche Variante“. Im Vergleich zum jetzigen CoV-Kurzarbeitsmodell müsse die Mindestzeit angehoben und die ausgefallenen Stunden niedriger abgegolten werden.
Beim Thema Insolvenzen sollte die Politik nach Ansicht der Ökonomin versuchen, dass nicht zu viele Unternehmen gleichzeitig zahlungsunfähig werden und die Betroffenen so schnell wie möglich wieder eine Arbeitsplatz finden. Den Strukturwandel – etwa im Handel und in der Reisebranche – könne man aber nicht verhindern, so die Eco-Austria-Leiterin.