Parteizentrale der FPÖ
APA/Robert Jaeger
Berichte über gespaltene FPÖ

Hofer und Kickl dementieren

Neben der Debatte rund um die Maskenpflicht im Nationalrat haben zuletzt auch kolportierte Pläne für einen „fliegenden Wechsel“ in die Bundesregierung für weitere Spekulationen über eine Gespaltenheit der FPÖ gesorgt. Die Parteispitze dementiert: Klubchef Herbert Kickl sprach von „medialen Interpretationsversuchen“ – und Parteichef Norbert Hofer rief die FPÖ zu „Ruhe und Einigkeit“ auf.

„Ich streite nicht mit Norbert Hofer, sondern wir kämpfen Seite an Seite“, teilte Kickl per Aussendung mit. Niemand in der FPÖ und auch nicht im Parlamentsklub hat laut Kickl Hofer „jemals den Vorwurf gemacht, einen solchen Koalitionswechsel anzustreben“.

Kickl verweist in diesem Zusammenhang auf einen vom FPÖ-Parlamentsklub und vom FPÖ-Präsidium bestätigten Beschluss, „wonach die Freiheitlichen für keinen fliegenden Koalitionswechsel zur Kurz-ÖVP zur Verfügung stehen“. Nach der SPÖ hat laut Kickl auch die FPÖ nun eine „klare Linie“ bestätigt. „Ich würde mir wünschen, dass auch die NEOS nachziehen.“

Als „schlichtweg falsch“ bezeichnete Kickl dann auch einen Bericht des Onlinemagazins Zackzack.at, wonach sich Hofer in den vergangenen zwei Monaten bereits mehrmals mit Bundeskanzler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz getroffen habe, um einen Regierungswechsel zu planen.

FPÖ: Hofer ruft zu „Einheit und Ruhe“ auf

Die Debatte rund um eine Maskenpflicht im Nationalrat hat zuletzt für Spekulationen über eine drohende Spaltung der FPÖ gesorgt. Parteichef Norbert Hofer ist per Aussendung um Deeskalation bemüht und ruft die Partei zu „Einheit und Ruhe“ auf.

Mit „dieser ÖVP kein Staat zu machen“

Das dementierte via Aussendung auch Hofer: „Es gab keine solchen Treffen, es gibt keine solchen Treffen und es wird auch künftig keine solchen Treffen geben. Mit dieser ÖVP ist aktuell nämlich kein Staat zu machen.“ Vielmehr habe er „in den letzten Monaten in einer Reihe von Interviews einen fliegenden Wechsel ausgeschlossen und auch im letzten Bundesparteipräsidium den Antrag gestellt, eine derartige Vorgangsweise auszuschließen“.

Ein Dementi gab es auch vonseiten der ÖVP. Der Generalsekretär und Mediensprecher der Volkspartei, Axel Melchior, bezeichnete die vom Blog des ehemaligen grünen Politikers Peter Pilz veröffentlichten Vorwürfe per Aussendung als Falschmeldung. Diese sei „dem Hirngespinst jener“ entsprungen, „die seit Monaten versuchen, die Volkspartei mit falschen Vorwürfen anzupatzen“.

Differenzen bei Maskenpflicht

Hofer zeigte sich zudem bemüht, Zweifler in den eigenen Reihen zu beruhigen: „Ich bin Parteichef geworden, weil ich die FPÖ aus dem Ibiza-Tief, das dem Größenwahn, der Selbstsucht und der Überheblichkeit einzelner Personen geschuldet war, herausführen wollte.“ Der ÖVP – namentlich Klubobmann August Wöginger – warf er vor, einen Keil in die Partei treiben zu wollen. Man werde es auch nicht akzeptieren, „dass sich die FPÖ ohne Not mitten im Aufwind erneut ins Tal der Tränen stürzt“.

Zu kämpfen hat Hofer aber auch mit den Parteifreunden. So befeuerte der FPÖ-Bundesratsabgeordnete Johannes Hübner Gerüchte, wonach inhaltliche Differenzen beim Thema Impfen und Maskenpflicht mit Klubchef Kickl zu einem Machtkampf um die Spitze der FPÖ geführt hätten. Laut Hübner muss die FPÖ zu einer gemeinsamen Formel finden oder eine „Trennung im Vernünftigen“ vornehmen. In der Fraktion ließ man die Aussagen unkommentiert.

Als „maßlos übertrieben“ bezeichnete der Freiheitliche Andreas Mölzer Gerüchte über einen internen Richtungsstreit. Hofer und Kickl seien zwei verschiedene Persönlichkeiten, sagte er im Ö1-Mittagsjournal. Dennoch werde ein Streit generiert, den es nicht gebe.

„Ein bisschen herbeigeredet“

Von den Landesparteichefs wollte FPÖ-OÖ-Chef Andreas Rabl Berichte über etwaige parteiinterne Auseinandersetzungen nicht kommentieren. Er halte wenig davon, diese Kritik öffentlich über die Medien auszurichten, so der Welser Bürgermeister.

Angesprochen auf die Debatte rund um die Maskenpflicht im Nationalrat ortete Rabl schließlich auch einen „ein bisschen herbeigeredeten“ Streit und ein „Ablenkungsmanöver der ÖVP“. Sollte es durch Gesetze festgelegt sein, dass eine Maske zu tragen ist, dann werden das auch Freiheitliche tun, wie Rabl nach Angaben vom Landesstudio Oberösterreich dazu noch anmerkt.