Der designierte Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein
APA/Roland Schlager
Neuer Gesundheitsminister

Wolfgang Mückstein wird angelobt

Am Dienstag ist Rudolf Anschober (Grüne) als Gesundheits- und Sozialminister zurückgetreten, Montagvormittag wird nun sein Nachfolger durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen angelobt. Der Allgemeinmediziner Wolfgang Mückstein (Grüne) übernimmt das Amt.

Im Anschluss an die Angelobung wird sich der Ressortchef gleich mit Spitzenbeamten wie Generalsekretärin Ines Stilling und Chief Medical Officer Katharina Reich zusammensetzen. Eine formale Amtsübergabe durch seinen Vorgänger ist nicht geplant. Am Nachmittag wird Mückstein erstmals an einer Regierungsklausur teilnehmen.

Bereits am Dienstag sind weitere Termine in Aussicht gestellt. Mückstein besucht mit Wiens Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) die Impfstraße im Vienna International Center. Später ist ein Austausch mit Intensivmedizinern und Pflegekräften in der Klinik Favoriten, dem früheren Kaiser-Franz-Josef-Spital, angesetzt.

„Großer Respekt vor der Aufgabe“

Mückstein wurde am Mittwochabend im Erweiterten Bundesvorstand der Grünen gewählt. Er bedankte sich für die „überwältigende Zustimmung“ und erklärte, er habe „großen Respekt vor der Aufgabe“. Er wolle alles dafür tun, dass „wir die Gesundheitskrise und ihre sozialen Folgen gemeinsam bestmöglich für alle Menschen, die in Österreich wohnen, bewältigen“, sagte er nach seiner Wahl.

Vizekanzler und Grünen-Chef Werner Kogler freut sich, wie er betonte, auf die gemeinsame Arbeit. Denn Mückstein sei als „Mann mit viel Erfahrung aus der Praxis der Richtige, um diese Gesundheitskrise zu managen“.

Das Regierungsprogramm ist Mückstein bekannt – er saß bei den Kapiteln Gesundheit und Soziales mit am Verhandlungstisch. Von der CoV-Krise war damals freilich noch keine Rede. Sie wird aber auch in Mücksteins Amtszeit das dominante Thema sein. Angesichts der weit ansteckenderen Virusmutante B.1.1.7 steigt er direkt im Lockdown ins Krisenmanagement ein. Neben der Aufgabe, die Infektionszahlen weiter zu drücken und so die Intensivstationen zu entlasten, kommt als erstes Großprojekt die Impfung auf Mückstein zu.

Priorität Impfung

Österreichs Impfstart holperte zu Beginn, noch im Jänner hatte Mückstein selbst in seiner Funktion als Leiter einer Gruppenpraxis in Interviews beklagt, in seiner Praxis bereitzustehen, aber keinen Impfstoff zu haben. Inzwischen wurden mehr als zwei Millionen Impfdosen verabreicht. Doch angesichts großer Lieferprobleme von AstraZeneca und nun auch Johnson & Johnson stehen noch einige Hürden bevor.

Auch im Impfplan ist noch einiges abzuarbeiten: Die mittleren Generationen wollen demnächst drankommen, zudem muss noch geklärt werden, ob und womit unter 16-Jährige immunisiert werden sollen. Das alles wird mit den Bundesländern, die die Verabreichung organisieren, in den Mühlen der Realpolitik zu koordinieren sein.

Dementsprechend monothematisch waren auch die Wünsche aus verschiedenen Richtungen an den neuen Ressortchef: Opposition, Ärztekammer und zahlreiche Interessenvertreterinnen und -vertreter forderten Mückstein bereits auf, das Impftempo zu steigern. Davon hänge ab, wie schnell man zurück in die Normalität gelange.

Lockerungen im Mai

Zudem wird sich der neue Minister in Kooperation mit anderen Ressorts Öffnungsschritte für den Mai widmen müssen. Kurz hatte gleichzeitige Lockerungen in allen Bereichen in Aussicht gestellt. Allen voran warten besonders die Schulen auf eine längerfristig durchführbare Strategie.

Mückstein äußerte sich am Dienstag dazu: Er habe selbst Kinder im Homeschooling, und in seiner Arztpraxis habe er auch die Kollateralschäden der Pandemie wie Schlafstörungen bei Kindern erlebt. Doch mit den Fallzahlen derzeit sei der Lockdown im Osten sicher die einzige Möglichkeit. Mückstein wird sich aber auch um die mehr werdenden „Lockdown-Müden“ kümmern und die viel beschworene Perspektive bieten müssen.

„Persönliche Erklärung“

Anschober verabschiedete sich am Sonntag auf Twitter von der Regierungsarbeit und bedankte sich für den Zuspruch in den letzten Tagen. Er hatte am Dienstag in einer kurzfristig angesetzten „persönlichen Erklärung“ in Wien seinen Rücktritt bekanntgegeben. Er wählte offene Worte und sprach von einer „Überlastungssituation“; er berichtete von einem Kreislaufkollaps vor einem Monat und einem weiteren vor einer Woche. „In der schwersten Gesundheitskrise seit Jahrzehnten braucht die Republik einen Gesundheitsminister, der zu 100 Prozent fit ist“, sagte er weiter: „Ganz klar formuliert: Ich will mich auch nicht kaputtmachen.“

Er habe seit 14 Monaten praktisch durchgearbeitet, und „ich hab mich dabei ganz offensichtlich überarbeitet“, sagte Anschober in einer rund halbstündigen Pressekonferenz im Ministerium. Daher habe er sich entschieden, sein Amt zurückzulegen.