Rouhani legt iranischen Plan für Atomstreitbeilegung vor

Präsident Hassan Rouhani hat einen Dreistufenplan des Iran für die Beilegung des Atomstreits mit den USA vorgelegt. „Erst müssen die USA die Sanktionen aufheben, dann werden wir prüfen, ob die auch in der Praxis aufgehoben sind, und in der dritten Stufe werden wir dann zu unseren technischen Verpflichtung im Atomabkommen zurückkehren“, sagte Rouhani heute. Das wäre seiner Einschätzung nach auch in kurzer Zeit möglich, „vorausgesetzt, alle Seiten zeigen guten Willen“.

Es gehe ja nicht um einen neuen Deal oder einen „Deal-Plus“, sondern lediglich um die korrekte Umsetzung des von allen Seiten unterzeichneten Wiener Atomabkommens von 2015. „Das ist es, was wir wollen, nicht ein Wort mehr, aber auch nicht eines weniger“, sagte der iranische Präsident im Staatsfernsehen.

In zwei separaten Arbeitsgruppen versuchen in Wien Diplomatinnen und Diplomaten aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China, sowohl die USA als auch den Iran zu einer Rückkehr zum Atomabkommen zu bewegen.

Iran bewegt sich vorsichtig

In den letzten zwei Wochen befasste sich eine Arbeitsgruppe mit der im Deal vorgesehenen Aufhebung der US-Sanktionen, die andere mit der Einhaltung der im Abkommen festgehaltenen technischen Vorgaben. Nächste Woche werden die Verhandlungen fortgesetzt. Dann soll sich eine dritte Arbeitsgruppe mit konkreten Schritten zur Umsetzung der eventuellen Vereinbarungen befassen.

Der Iran äußerte sich bisher vorsichtig optimistisch zu den Verhandlungsergebnissen und sprach von einer neuen Phase und einigen Fortschritten. „Der Weg geht trotz der Differenzen und Herausforderungen nach vorne“, sagte Vizeaußenminister Abbas Araktschi. Er betonte jedoch, dass der Iran eine Dauer- und keine Zwischenlösung wolle.

Die Aufhebung der Sanktionen sei ein wichtiger Teil des Wiener Atomabkommens, der vertragsgerecht umgesetzt werden müsse. „In dieser Hinsicht besteht daher auch kein zusätzlicher Diskussionsbedarf“, sagte der Vizeminister und Leiter der iranisches Delegation in Wien.