ÖVP-Arbeitsminister Martin Kocher hat sich heute im Nationalrat seiner ersten Fragestunde gestellt. Er zeigte sich zuversichtlich, binnen eines Jahres 500.000 Menschen aus Kurzarbeit und Arbeitslosigkeit wieder in reguläre Jobs zu bringen. Voraussetzung sei, dass es keinen Rückschritt gebe, der im Herbst oder Winter wieder Einschränkungen notwendig machen würde.
Die für die Zeiten behördlich geschlossener Schulen und Kindergärten eingeführte Sonderbetreuungszeit hätten bisher 30.000 Personen (für 35.000 Betreute) in Anspruch genommen, berichtete Kocher.
6.000 Unternehmen haben Anträge gestellt, die Bearbeitung sei „relativ rasch“ mit durchschnittlich 26 Tagen. Seit Einführung des Rechtsanspruchs im November seien 56 Prozent aufgrund eines Anspruchs in Sonderbetreuung gewesen, 44 Prozent auf Basis einer Vereinbarung mit dem Arbeitgeber.
SPÖ fordert 650 AMS-Posten mehr
Auch die Personalsituation beim Arbeitsmarktservice (AMS) interessierte die Abgeordneten – speziell jene der SPÖ, die 650 Posten mehr forderte. Aktuell gebe es mit 5.893 Planstellen 450 mehr als im Langzeitplan vorgesehen, berichtete der Minister. Derzeit seien noch viele in Ausbildung, aber man werde sie „für den Aufschwung optimal einsetzen können“, um etwa die Coronavirus-Langzeitarbeitslosen-Offensive „Sprungbrett“ gut umsetzen zu können.
„Überhaupt keinen Einfluss“ auf sein Engagement um Beibehaltung der Arbeitsplätze bei MAN Steyr habe es, dass seine Frau eine berufliche Funktion im MAN-Konzern habe, sagte Kocher – auf eine Anfrage der FPÖ.
Er versicherte wie schon tags zuvor im Rahmen einer „Dringlichen“ das gemeinsame Bemühen mit dem Wirtschaftsministerium, alle Beteiligten für Verhandlungen an den Tisch zu bekommen, um in dem Werk möglichst viele Arbeitsplätze nachhaltig sichern zu können.
Gespräche über neues CoV-Kurzarbeitsmodell
Kocher erwartet keine „große Kündigungswelle“ nach Ende der aktuellen Kurzarbeitsphase am 30. Juni. Betriebe könnten bei Bedarf die Kurzarbeit auch über die jetzige Phase vier hinaus einsetzen, so Kocher vor der Fragestunde nach seinen ersten 100 Tagen im Amt. Im Herbst rechnet er mit 100.000 Personen in Kurzarbeit, zuletzt waren noch 487.000 Menschen zur Kurzarbeit angemeldet.
Arbeits- und Finanzministerium sowie Gewerkschaft und Wirtschaftskammer müssen sich bald auf ein neues Kurzarbeitsmodell einigen. Nächste Woche sind Gespräche mit den Spitzenvertretern der Sozialpartner geplant. Das neue Modell will Kocher im Laufe des Mai vorstellen. Es brauche auf alle Fälle Änderungen, so der Minister, der sich im heutigen Nationalrat einer Fragestunde stellen muss.
Es gehe darum, spezifischer Betriebe zu unterstützen, die noch stark betroffen sind von der Krise, etwa die Stadthotellerie und die Flug- und Eventbranche. Es sei aber noch offen, ob spezielle Branchen unterstützt werden oder ob andere Parameter herangezogen werden, zum Beispiel der Umsatzverlust. Diese Frage müsse noch beihilfenrechtlich geklärt werden.