Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung in Italien muss nach wochenlangem Streit künftig auf ihre basisdemokratische Onlineplattform Rousseau verzichten. „Die Zeit für eine Schlichtung war mehr als genug, der Wille zur Lösung fehlte“, sagte Enrica Sabatini der Zeitung „Corriere della Sera“ am Wochenende. Sie gilt als die rechte Hand von Rousseau-Präsident Davide Casaleggio.
Wegen der enormen Schulden, die die Partei angehäuft hatte, sei es nicht mehr möglich, den Dienst für sie weiter zu betreiben, hatte die Associazione Rousseau am Donnerstag mitgeteilt.
Entscheidungen oft per Onlinemitbestimmung
Die Fünf-Sterne-Bewegung verliert damit ein wichtiges Instrument für ihre internen Abstimmungen. Der Partei zufolge habe Casaleggio mit Rousseau eine aktive Rolle bei Beschlüssen spielen wollen, was nicht mit einer neutralen Verwaltung vereinbar gewesen sei.
Auf der Plattform hatte die Parteiführung ihre Anhänger immer wieder zu Abstimmungen aufgerufen – zum Beispiel im Februar, als die Mitglieder abstimmen sollten, ob sie eine Regierung unter der Ex-Chef der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, unterstützten oder nicht. Seit Mitte Februar ist die größte Parlamentspartei Teil dieser Regierung.
Suche nach Parteiführung
Die Fünf-Sterne-Bewegung ist außerdem seit Monaten auf der Suche nach einer neuen Parteiführung. Der im Jänner zurückgetretene Ministerpräsident Giuseppe Conte, der zwar parteilos war, der Bewegung jedoch nahestand, war Ende Februar als möglicher Kandidat für die Parteispitze in Erscheinung getreten. Anfang April hatte er angekündigt, die Partei neu gründen zu wollen. Bisher gab es dafür keine konkreten Schritte.