Drei Wochen nach dem diplomatischen Eklat bei ihrem Türkei-Besuch hat EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen schwere Vorwürfe erhoben und mit Nachdruck die Gleichstellung von Frauen gefordert. Nur weil sie eine Frau sei, sei sie nicht ihrem Amt gemäß behandelt worden, sagte von der Leyen gestern im Europaparlament. „Ich fühlte mich verletzt und alleingelassen, als Frau und als Europäerin.“
Sessel nur für Michel
Bei dem Besuch Anfang April hatte nur EU-Ratspräsident Charles Michel auf einem Sessel neben dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan Platz nehmen dürfen. Von der Leyen musste hingegen abseits auf einem Sofa sitzen. Der Vorfall wurde als „Sofagate“ bekannt.
„Dies zeigt, wie weit der Weg noch ist, bis Frauen als Gleiche behandelt werden“, sagte von der Leyen. Sie selbst sei privilegiert, weil sie sich wehren könne. Millionen Frauen, die täglich verletzt würden, könnten das jedoch nicht. Tausende viel schlimmere Zwischenfälle würden nie bekannt.
Verweis auf Istanbul-Konvention
Die Istanbul-Konvention zum Schutz von Frauen sei ein wichtiges Instrument dagegen, sagte von der Leyen. Der Rückzug der Türkei aus dem Vertrag sei ein furchtbares Signal. Doch sei es auch nicht akzeptabel, dass einige EU-Staaten das Abkommen noch nicht ratifiziert hätten und andere über eine Abkehr nachdächten. „Gewalt gegen Frauen und Kinder ist ein Verbrechen, wir müssen es als Verbrechen benennen“ und ahnden, sagte sie.
An die Adresse der Türkei sagte von der Leyen, der Respekt für Frauenrechte sei eine wichtige Voraussetzung für die Wiederaufnahme des Dialogs und die Ausweitung gemeinsamer Programme. Gefordert seien darüber hinaus eine weitere Deeskalation im östlichen Mittelmeer sowie die Achtung von Urteilen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte.