Der vormalige Impfkoordinator Clemens Martin Auer war heute Gast im „kleinen U-Ausschuss“ zu den Beschaffungen in der Coronavirus-Krise. Der Spitzenbeamte wollte sich zwar öffentlich nicht äußern, nach Angaben von Anwesenden der Sitzung wies er aber die Verantwortung für nicht bestellte Impfstoffe von sich.
Wegen eines Kostendeckels habe er nicht anders agieren können, hieß es. Zudem soll er betont haben, dass sowohl Gesundheitsminister als auch Kanzler informiert waren.
Im Fokus von Auers Befragung in der nicht öffentlichen Sitzung stand die Frage, wieso Österreich nicht sein maximal verfügbares Kontingent an Impfstoffen vor allem von Johnson & Johnson und Biontech und Pfizer abgerufen hat.
Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hatte dafür einen Alleingang des Impfkoordinators verantwortlich gemacht. Der vormalige Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) war ebenfalls auf Distanz zu Auer gegangen, der auch seine Position als Koordinator verließ.
Opposition mit Zweifeln an Darstellung von Kurz
Die Opposition hegte schon vor der Befragung Zweifel an der Darstellung von Kurz. SPÖ-Fraktionschefin Karin Greiner fand es eigenartig, wenn der Kanzler so tue, als hätte er nichts gewusst.
Der Freiheitliche Wolfgang Zanger wollte Aufklärung über den Kostendeckel des Finanzministeriums. Auer soll diesbezüglich betont haben, dass er nicht mehr habe ausgeben können, als ihm von der Regierung für die Beschaffung zur Verfügung gestellt worden sei.
Für Douglas Hoyos von NEOS galt es die Frage zu klären, ob der Kanzler mehrfach gelogen habe. Immerhin habe Kurz die Impfstoffbeschaffung zur Chefsache erklärt.
Andreas Hanger von der ÖVP blieb auch nach der Befragung Auers dabei, dass es gar keinen Kostendeckel gegeben habe. Viel lieber sprach er über die Fortschritte der Impfkampagne. Österreich liege da besser als der EU-Schnitt.