Auer im „kleinen U-Ausschuss“: Opposition sieht sich bestätigt

Der vormalige Impfkoordinator Clemens Martin Auer war gestern Gast im „kleinen U-Ausschuss“ zu den Beschaffungen in der CoV-Krise. Der Spitzenbeamte wollte sich zwar öffentlich nicht äußern, nach Angaben von bei der Sitzung Anwesenden wies er aber die Verantwortung für nicht bestellte Impfstoffe von sich.

Einen klaren Nachweis, dass Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) sehr wohl informiert war, gab es aber wohl nicht. Ob ein Kostendeckel existierte, wird unterschiedlich dargestellt.

Im Fokus von Auers Befragung in der nicht öffentlichen Sitzung stand die Frage, wieso Österreich nicht sein maximal verfügbares Kontingent an Impfstoffen vor allem von Johnson & Johnson und Biontech und Pfizer abgerufen hat.

Kanzler Kurz hatte dafür einen Alleingang des Impfkoordinators verantwortlich gemacht. Der vormalige Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) war ebenfalls auf Distanz zu Auer gegangen, der auch seine Position als Koordinator verließ.

Opposition kritisiert Kanzler

„Schäbig“ nannte dieses Vorgehen der NEOS-Vertreter im Ausschuss, Douglas Hoyos. Er zitierte Auer mit den Worten, es sei „weltfremd“ zu glauben, dass er Entscheidungen dieser Dimension alleine habe treffen können. Hoyos meinte, hätte der Kanzler wirklich nichts davon gewusst, hätte er seinen Job nicht gut gemacht. Der NEOS-Mandatar ist aber ohnehin überzeugt, dass Kurz informiert war.

Genauso sieht das der freiheitliche Fraktionschef Wolfgang Zanger. Kurz’ Aussagen seien nach der Befragung Auers umso mehr nicht nachvollziehbar. Kurz sage offenbar die Unwahrheit, um sein Image zu schützen. Zudem habe der frühere Koordinator von mehreren Gelegenheiten berichtet, in denen er Anschober über die Beschaffung informiert habe, sagte Zanger.

SPÖ-Fraktionschefin Karin Greiner sieht Kurz als den Schuldigen, dass Österreich nun in einer „fatalen Impfsituation“ sei. Es habe sich der Eindruck verstärkt, dass Auer im Rahmen seiner Möglichkeiten gehandelt habe. Dass nicht das volle Kontingent an Impfstoffen beschafft worden sei, sieht Greiner einem 200-Millionen-Euro-Deckel geschuldet, für den Finanzminister und Kanzler verantwortlich seien.

ÖVP-Ärger über SPÖ, FPÖ und NEOS

Aus dem Zank zwischen ÖVP und Opposition hielten sich die Grünen heraus. Deren Mandatar David Stögmüller meinte in einem schriftlichen Statement zur Befragung Auers, in einem Jahr Pandemie hätten alle viel dazulernen müssen. Wichtig sei, dass man aus vergangen Erfahrungen lerne und mögliche Empfehlungen für Verbesserungspotenziale aufzeigen könne.

Schon vor der Pressekonferenz der Opposition hatte sich ÖVP-Fraktionschef Andreas Hanger über Rot, Blau und Pink geärgert. Denn dass es einen Impfdeckel gegeben habe, sei „Schwachsinn“ und auch von Auer nicht behauptet worden.