EU: China und Russland verbreiten Desinformationen

Russland und China nutzen das Thema der Coronavirus-Impfstoffe einer EU-Analyse zufolge in großem Stil für Desinformationen gegen die Europäische Union. Beide Staaten werben seit Monaten auf der ganzen Welt für ihre staatlichen Impfstoffe, wie es in einem Bericht heißt, den der Auswärtige Dienst der EU (EAD) gestern veröffentlichte.

Verbunden sei das mit Desinformationen und Manipulationsversuchen, um das Vertrauen in westliche Vakzine, die EU-Institutionen sowie westliche und europäische Impfstrategien zu untergraben. Dazu nutzten beide Länder staatlich kontrollierte Medien und Soziale Netzwerke.

Rolle Serbiens

Zugleich werde versucht, mit Hilfe der Impfstoffe Einfluss etwa auf den Westbalkan zu nehmen. „"Impfstoffdiplomatie“ hat die „Maskendiplomatie“ vollständig ersetzt, heißt es in dem EU-Bericht. China preise seine Impfstoffe als globales öffentliches Gut an und betone einen stabile Versorgung mit den Präparaten, die zudem geeigneter für Entwicklungsländer und auch die Staaten des westlichen Balkans seien. Serbien nehme dabei eine wichtige Rolle ein. Auch der staatliche Direktinvestmentfonds RDIF Russlands sei in der Region aktiv.

Dass die Fallzahlen in EU-Staaten stiegen, werde als Scheitern von Demokratien und offenen Gesellschaften dargestellt. Kremlnahe Medien griffen auch die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) an. Die Behörde sei politisch voreingenommen und sie verzögere absichtlich die Bewertung des russischen Impfstoffs „Sputnik V“.