Die ehemalige FPÖ-Außenministerin Karin Kneissl ist kommende Woche in den „Ibiza“-Untersuchungsausschuss geladen, der die mutmaßliche Käuflichkeit der türkis-blauen Regierung untersucht. Von ihr erwarten sich die Abgeordneten Einblick in die Zusammenarbeit und die Usancen der einstigen Koalition.
Neben Kneissl werden am Dienstag und Mittwoch auch ÖBAG-Aufsichtsratschef Helmut Kern, Kabinettschef von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Bernhard Bonelli, und ÖGB-Wolfgang Katzian in den Ausschuss kommen.
Den Anfang macht am Dienstag Kern. Befragt werden wird er vor allem zu Postenbesetzungen und Entscheidungen in der Österreichischen Beteiligungs AG, die Anteile des Staates an wichtigen börsenotierten Firmen wie OMV, Telekom Austria, Post und Verbund hält. Im Fokus wird dabei wohl einmal mehr die Bestellung des damaligen Generalsekretärs im Finanzministerium, Thomas Schmid, zum ÖBAG-Alleinvorstand stehen.
ÖVP für Ladungen am Mittwoch verantwortlich
Nach dem ÖBAG-Aufsichtsratschef ist dann Kneissl an der Reihe, die wie etliche andere Minister der türkis-blauen Ära zuvor über die Vorgänge in der Regierung berichten soll. Selbiges erwarten sich die Abgeordneten dann von der dritten Auskunftsperson, Bonelli. Der Kabinettschef von ÖVP-Kanzler Kurz ist bereits zum zweiten Mal im Ausschuss zu Gast. Ende Jänner wurde er unter anderem zur „Schredderaffäre“ befragt, also der Vernichtung von Datenträgern aus dem Kanzleramt unter falschem Namen durch einen ÖVP-Mitarbeiter.
Tags darauf folgt dann ein „ÖVP-Tag“, was bedeutet, dass die Volkspartei für die Ladung verantwortlich zeichnet. In den Ausschuss kommen am Mittwoch ÖGB-Chef Wolfgang Katzian sowie der ehemalige LIF-Politiker Zoltan Aczel, der vom „Ibiza“-Anwalt als potenzieller Käufer des Videos kontaktiert worden sein soll. Den Tag beschließt der Compliance-Manager des Glücksspielkonzerns Novomatic, Thomas Veverka.
Für Spannung könnte auch eine weitere Aktenlieferung sorgen, die den U-Ausschuss Ende April erreicht hat. Darunter dürfte sich nämlich eine weitere Tranche der sichergestellten Chats von ÖBAG-Chef Schmid befinden, die bereits in der Vergangenheit für Aufregung sorgten.