Rendi-Wagner zum 1. Mai: „Arbeit und Leistung anders bewerten“

Wie schon im vergangenen Jahr wird die SPÖ den Staatsfeiertag am 1. Mai wegen der Coronavirus-Krise ohne Aufmärsche und Feiern virtuell abhalten. Den Auftakt machte SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner mit einer heute Früh veröffentlichten Videobotschaft.

Mit Kritik an der Regierung sparte sie, viel mehr sprach sie von „Mut und Zuversicht“, trotz aller auch der Pandemie geschuldeten Hürden, „die noch vor uns liegen“. Mit der fortschreitenden Impfkampagne werde sich das „Tor zur Freiheit“ langsam wieder öffnen.

Sie habe jedenfalls eine klare Vorstellung davon, wie Österreich nach der CoV-Krise aussehen solle: „Ein wirtschaftlich starkes, sozial gefestigtes und ökologisches Österreich ist möglich. Wir müssen es nur wollen.“

„Lehne neue Massensteuern strikt ab“

Es müsse das Ziel sein, für Aufschwung zu sorgen und dass dieser allen zugute komme. Dafür brauche es Investitionen etwa in Verkehr, Infrastruktur, neue Energiesysteme und Forschung, die Arbeitsplätze schaffen und den Standort stärken. „Arbeit und Leistung müssen anders als bisher bewertet werden“, fordert Rendi-Wagner.

Es brauche eine Steuersenkung „für alle hart arbeitenden Menschen“. „Hohe Millionen- und Milliardenvermögen“ müssten mehr beitragen, um die Kosten der Krise gerechter zu verteilen. Neue Massensteuern lehnt sie strikt ab. Das sei ein „Abwälzen von Verantwortung“. Zudem brauche es Joboffensiven und Programme, um die Menschen wieder in die Beschäftigung zu bringen.

Virtueller 1. Mai

Auch die Wiener SPÖ muss wieder in den virtuellen Raum ausweichen: Der traditionelle Sternmarsch zum Rathausplatz mit anschließender Abschlusskundgebung entfällt. Stattdessen wird es eine Reihe von Programmpunkten in Sozialen Netzwerken und im Stream geben.

In einer Filmproduktion der SPÖ Wien werden unter anderen Bürgermeister Michael Ludwig und Bundesparteivorsitzende Rendi-Wagner zu Wort kommen. Gar keine Veranstaltung – auch nicht im Netz – plant heuer die FPÖ am Tag der Arbeit. Parteichef Norbert Hofer und Klubobmann Herbert Kickl wollen sich aber über Soziale Netzwerke an die Österreicher wenden. NEOS hält wieder seinen „Tag der Bildung“ ab.

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Schwierige Arbeitsmarktsituation im Fokus

Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer würden das Land seit über einem Jahr am Laufen halt, betont Tirols ÖGB-Vorsitzender Philip Wohlgemuth. Die Pandemie habe zugleich aber auch die Schwachstellen im System – von sozialer Ungleichheit über ungleiche Arbeitsverteilung bis hin zur unfairen Bewertung der Arbeit – aufgezeigt.

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Versammlungen in Oberösterreich

In Oberösterreich hingegen wird es doch auch Versammlungen geben – wenn auch wenige. Konkret: drei in Linz und eine in Steyr. Die Polizei hat angekündigt, die Veranstaltungen coronavirusbedingt zu beobachten.

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Salzburger Gewerkschaft: Kein Grund zum Feiern

Kein Grund zum Feiern ist dieser 1. Mai heute für Salzburgs obersten Gewerkschafter Peter Eder. Vielmehr sei der Tag der Arbeit wichtig, um sich der Errungenschaften wieder bewusst zu werden, die die Arbeitnehmer in der Vergangenheit erreicht haben.

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