Streit über Anti-Homophobie-Gesetz in Italien

In Italien streiten Politikerinnen und Politiker sowie Prominente über einen Gesetzesentwurf gegen Homo- und Transphobie. Dieser sieht unter anderem Freiheits- und hohe Geldstrafen für Diskriminierung gegen das Geschlecht oder die sexuelle Orientierung vor. Wegen der Blockade der rechten Lega wurde im Senat noch nicht beschlossen, wann über das Gesetz diskutiert werden soll. Es wurde bereits im November 2020 von der Abgeordnetenkammer verabschiedet.

Öl ins Feuer goss gestern Abend der bekannte Mailänder Rapper Fedez. Bei einem Auftritt während eines Konzerts am 1. Mai beschuldigte der 31-Jährige die öffentlich-rechtliche TV-Anstalt RAI, die das Event live übertrug, Druck auf ihn ausgeübt zu haben, damit er bei seinem Auftritt das Thema Homophobiegesetz nicht anspreche. Fedez, der sich seit Monaten für die Verabschiedung des umstrittenen Gesetzes einsetzt, warf der RAI Zensur vor und attackierte die Lega wegen ihrer Blockade im Senat scharf.

Der Gesetzesentwurf, verfasst vom sozialdemokratischen Parlamentarier Alessandro Zan, sieht hohe Geldstrafen für Diskriminierung wegen sexueller Orientierung vor. Drohungen, Angriffe oder Mobbing können mit bis zu vier Jahren Haft geahndet werden. Dasselbe gilt für Hassreden gegen Menschen wegen deren „Geschlechts, sexueller Orientierung oder sexueller Identifizierung“. Der 17. Mai soll laut dem Entwurf zum nationalen Tag gegen Homophobie erklärt werden.