Assad darf bei Präsidentenwahl Ende Mai wieder antreten

Im seit Jahren umkämpften Syrien läuft bei der Präsidentenwahl Ende Mai alles auf einen Sieg von Amtsinhaber Baschar al-Assad hinaus. Das Verfassungsgericht genehmigte heute wie erwartet seine Bewerbung für die Wahl am 26. Mai.

Zwar wurden auch zwei weitere Kandidaten zugelassen. Beobachter haben angesichts der autoritären Herrschaft des Amtsinhabers aber keine Zweifel, dass er zum Wahlsieger ausgerufen werden und in eine vierte Amtszeit gehen wird. Assad regiert das Land seit dem Jahr 2000. Er hatte die Herrschaft von seinem Vater übernommen, der 1970 über einen Putsch an die Macht gekommen war.

Die USA und die syrische Opposition haben die geplante Wahl bereits im Vorfeld als „Farce“ bezeichnet. Vertreter der Vereinten Nationen hatten erklärt, sie entspreche nicht den Resolutionen des Sicherheitsrats, die einen politischen Prozess zur Beendigung des Syrien-Konflikts, eine neue Verfassung sowie einen transparenten Urnengang unter UNO-Aufsicht vorsehen. 2011 begann in Syrien ein Bürgerkrieg, in dem Konflikt wurden geschätzt mehr als eine halbe Million Menschen getötet und viele Millionen in die Flucht getrieben.