Kosovo plant Völkermordklage gegen Serbien

Die kosovarische Regierung plant eine Klage wegen Völkermordes gegen Serbien. Wie Regierungssprecherin Rozafa Kelmendi heute gegenüber der Tageszeitung „Koha Ditore“ sagte, wolle Prishtina diese vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) einreichen, einen genauen Termin dafür gebe es derzeit aber noch nicht.

Angesichts der notwendigen umfangreichen Vorbereitungen rechne man damit, die Klage nicht vor Ende 2022 einreichen zu können. Die geplante Klage war Ende März bereits vom neuen Premier Albin Kurti im Parlament angekündigt worden.

Im Kosovo-Krieg (1998/99) waren Schätzungen zufolge zwischen 12.000 und 15.000 Menschen, mehrheitlich Albaner, ums Leben gekommen. Rund 1.600 Personen gelten weiterhin als vermisst. Nach dem Krieg bzw. dem Sturz des Regimes von Slobodan Milosevic im Oktober 2000 wurden in vier Massengräbern in Serbien über 900 Leichen von Kosovo-Albanern entdeckt.

2007 vom ICTY freigesprochen

Mehrere einstige jugoslawische bzw. serbische Polizeispitzenfunktionäre und Militärs wurden vor dem UNO-Tribunal für Kriegsverbrechen in Ex-Jugoslawien (ICTY) wegen Kriegsverbrechen im Kosovo zu Haftstrafen verurteilt, allerdings war niemand wegen Völkermordes angeklagt worden.

Auf Basis einer Klage Bosniens hatte sich Serbien bereits einmal vor dem IGH wegen Völkermordes zu verteidigen. Das Gericht hatte Belgrad im Februar 2007 vom Vorwurf des Völkermordes zwar freigesprochen, das Land aber für schuldig befunden, nichts zur Verhinderung des Massakers von Srebrenica beigetragen zu haben.