Neuer Anlauf für Regierungsbildung in Israel

Nachdem der geschäftsführende Ministerpräsident Benjamin Netanjahu erneut mit der Regierungsbildung in Israel gescheitert ist, will nun Präsident Reuven Rivlin mit anderen Spitzenpolitikern Gespräche über eine Regierungsbildung führen. Für heute seien Unterredungen mit Naftali Bennett (Jamina-Partei) und dem bisherigen Oppositionsführer Jair Lapid von der Zukunftspartei angesetzt, teilte Rivlins Büro mit. Netanjahu bleibt vorerst an der Spitze einer Übergangsregierung.

Rivlin lud zugleich Vertreter der anderen im Parlament vertretenen Parteien dazu ein, ihre Positionen zum Fortgang des Regierungsbildungsprozesses vorzutragen. Es wurde erwartet, dass Rivlin Oppositionsführer Lapid mit der Regierungsbildung beauftragen könnte. Seine Zukunftspartei gehört zur politischen Mitte, sie wurde Ende März bei der vierten Parlamentswahl binnen zwei Jahren zweitstärkste Kraft.

Dem rechtskonservativen Netanjahu war es nicht gelungen, eine Regierungskoalition zu bilden. Eine entsprechende Frist lief in der Nacht auf heute ab. Damit steht das Lager der Gegner Netanjahus vor einer Chance, die Ära des 71-Jährigen als Regierungschef zu beenden. Ob ihnen das gelingt, ist noch völlig offen. Eine Neuwahl ist weiterhin nicht ausgeschlossen. Israel verharrt in seiner politischen Krise.