Israel: Lapid mit Regierungsbildung beauftragt

Israels Präsident Reuven Rivlin hat gestern Oppositionsführer Jair Lapid mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Er habe mit Lapid gesprochen und ihm das Mandat erteilt, sagte Rivlin an seinem Amtssitz in Jerusalem. Rivlin erklärte, Lapid habe Empfehlungen von 56 Abgeordneten erhalten. „Ich werde alles dafür tun, dass so schnell wie möglich eine israelische Einheitsregierung gebildet wird, damit wir mit der Arbeit für die Bürger Israels beginnen können“, so Lapid.

Zuvor war der amtierende Ministerpräsident Benjamin Netanjahu nach dem nicht eindeutigen Ergebnis der Parlamentswahl vom März mit der Bildung einer neuen Regierung gescheitert.

Naftali Bennett von der ultrarechten Jamina-Partei, der wie Lapid zuvor das Mandat zur Regierungsbildung erbat, bekam nur sieben Empfehlungen. Dem Parlament, der Knesset, gehören 120 Abgeordnete an.

Lapids Partei Yesh Atid (Es gibt eine Zukunft) gehört zur politischen Mitte, sie wurde Ende März bei der vierten Parlamentswahl binnen zwei Jahren zweitstärkste Kraft. Damit steht das Lager der Gegner Netanjahus vor einer Chance, die Ära des 71-Jährigen als Regierungschef zu beenden. Ob das gelingt, ist noch völlig offen. Eine Neuwahl ist weiterhin nicht ausgeschlossen. Israel verharrt in seiner politischen Krise.