Der Rechnungshof (RH) hat heute die Ergebnisse der Überprüfung ausgewählter Aspekte der Kulturförderungen der Bundesländer Wien, Niederösterreich und Burgenland vorgelegt. Für den überprüften Zeitraum 2015 bis 2017 zeigt sich ein Bild von Intransparenz und mangelnder Vergleichbarkeit. Insgesamt führt der Bericht 33 Empfehlungen auf, die teilweise einzelne Bundesländer, oft aber auch alle drei betreffen.
Dargestellt werden sollten in dem Bericht „die Ziele, die Bedingungen, die Verfahren und die Abwicklung der Förderungen“. Zusammenfassend hielt der RH fest, dass die Vergleichbarkeit der Kulturförderungen der Länder nicht gegeben ist, obwohl die Bundesländer seit den 1990er Jahren angehalten sind, ihre Kulturberichte entsprechend der Länderinitiative Kulturstatistik (LIKUS-System) mit 16 Hauptkategorien zu erstellen.
„Dieses Ziel wurde nicht erreicht, weil der Interpretationsspielraum bei der Zuordnung der Förderungen zu den Kategorien zu groß war“, so die RH-Kritik. In den drei Ländern bestanden im Prüfzeitraum insgesamt acht unterschiedliche Förderverfahren.
Kritik an Festspiele Reichenau
Der Rechnungshof empfiehlt etwa, von einer weiteren Förderung der Festspiele Reichenau (Niederösterreich) abzusehen. Die Betreiber wollten den Bericht nicht kommentieren, wiesen bisher aber alle Vorwürfe zurück.
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