Debatte über Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien

EU-Erweiterungskommissar Oliver Varhelyi hat eine Diskussion darüber losgetreten, ob die EU bei anhaltender Blockade der Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien nur Gespräche mit dem Kandidatenland Albanien aufnehmen soll.

ÖVP-Außenminister Alexander Schallenberg zeigte sich heute davon nicht überzeugt. „Ich hielte es für völlig verfrüht, um nicht zu sagen absurd, dass man genau den Vorzugsschüler Nordmazedonien jetzt schon auf die Seite schiebt“, sagte Schallenberg.

Schallenberg: „Zu früh für diese Diskussion“

Nach Ansicht des Außenministers ist es „zu früh für diese Diskussion“. Schallenberg: „Grundsätzlich gilt im Erweiterungsprozess, dass jeder Staat nach seinen eigenen Fortschritten bewertet wird.“

Der Außenminister sagte, man könne „natürlich nie ausschließen, dass so ein Schritt gesetzt wird. Aber gerade Nordmazedonien hat den Namen geändert, hat enorme Reformen vorgenommen, und ich glaube, da müssen wir enorm vorsichtig sein, was für Signale wir da aussenden.“

Anlass für die Debatte war ein Interview mit Varhelyi. Der aus Ungarn stammende EU-Erweiterungskommissar hatte darin erklärt: „Wenn wir wieder Schwierigkeiten mit Nordmazedonien haben sollten, das heißt, wenn es uns nicht gelingt, Bulgarien und Nordmazedonien davon zu überzeugen, zu einer beidseitig annehmbaren Lösung zu kommen, dann wird die Frage aufkommen, ob wir nur mit Albanien weitermachen können. Und wir werden diese Frage in Erwägung ziehen müssen.“ Die Entkopplung beider Kandidatenländer „könnte eine Option sein“.

Bulgarien blockiert Start der Gespräche

Bisher waren Nordmazedonien und Albanien von der EU gemeinsam in ihren Fortschritten bewertet worden. Die beiden Balkan-Staaten hatten im Vorjahr nach Verzögerungen grundsätzlich grünes Licht für die Aufnahme von EU-Beitrittsgesprächen erhalten. Derzeit blockiert aber noch immer Bulgarien den Start der Gespräche mit Nordmazedonien aus sprachlich-kulturellen Gründen.

Bulgarien fordert, dass die EU die mazedonische Nation und Sprache nicht anerkennt, sondern dass das Kandidatenland zugebe, dass es historisch und sprachlich ein Teil Bulgariens sei.