Iran: Registrierung der Präsidentschaftskandidaten gestartet

Im Iran hat die Registrierung der Kandidatinnen und Kandidaten für die Präsidentenwahl Mitte Juni begonnen. Von heute bis Samstag läuft die Anmeldefrist.

Laut iranischer Verfassung werden die Anmeldungen dann an den Wächterrat weitergeleitet. Dieses Gremium wird entscheiden, ob sie für den Präsidentenposten qualifiziert sind oder nicht. Bisher wurden noch nie Frauen zugelassen, obwohl es bei der letzten Wahl 137 Bewerberinnen gab.

Die Wahl ist für den 18. Juni geplant, könnte aber wegen der CoV-Krise verschoben werden. Der moderate Präsident Hassan Rouhani darf nach zwei Amtsperioden nicht mehr antreten. Als Nachfolger ist von Außenminister Mohammed Dschawad Sarif die Rede. Bei der Opposition wären Justizchef Ebrahim Raisi und Parlamentspräsident Mohammed Baqer Kalibaf ernsthafte Konkurrenten für die Reformer.

Für die Wahl im Juni haben sich auch mehrere ehemalige Generäle der Revolutionsgarden beworben. Daher ist in den vergangenen Monaten auch von einer Militärregierung die Rede.

Medien: Ahmadinedschad will wieder antreten

Medienberichten zufolge will auch der ehemalige iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad (2005–13) antreten. Der einst als Hardliner eingestufte 64-Jährige ist in der Zwischenzeit ein Kritiker des Systems und wird wohl deshalb auch vom Wächterrat abgelehnt werden.

Viel problematischer für das System ist aber die Politikmüdigkeit der Iraner. Laut einer Studie würde zu diesem Zeitpunkt nur ein Drittel der fast 58 Millionen Wahlberechtigten an der Wahl teilnehmen. Die Bürger sind von Rouhani und den Reformern enttäuscht, da sie ihre Wahlversprechen nicht eingehalten haben. Die Oppositionskandidaten wollen sie aber auch nicht wählen.