Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat die Ankündigung von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, den kleinen Grenzverkehr ab heute wieder zuzulassen, als „positives Signal“ bezeichnet.
Dass Bayern den kleinen Grenzverkehr erlaubt, „ist erfreulich“. Man wolle natürlich schnell reagieren und eine ähnliche Verordnung vorbereiten, sagte der Bundeskanzler am Rande des Ministerrats.
Gleichzeitig verwies Kurz darauf, dass mit den weitreichenden Öffnungen am 19. Mai auch die Quarantäneregeln allgemein abgebaut werden sollen – man gehe also noch weiter, so der Bundeskanzler. Aus dem Gesundheitsministerium hieß es auf APA-Anfrage zur Ankündigung Bayerns, die Sachlage werde „geprüft und an einer Lösung gemeinsam mit dem Bundeskanzleramt gearbeitet“.
Qurantäne bei Einreise nach Österreich
Der Vorarlberger Sicherheitslandesrat Christian Gantner (ÖVP) hatte zuvor daran erinnert, dass für die Einreise nach Österreich weiterhin die Covid-19-Einreiseverordnung des Bundes gilt. Damit ist nach der Einreise nach Österreich eine zehntägige Quarantäne nötig, wenn keine Ausnahme vorliegt.
Das Gesundheitsministerium arbeite mit Hochdruck an einer Novellierung der Einreiseverordnung, so Gantner, vorerst gälten aber die aktuellen Bestimmungen. Auch in anderen Bundesländern warten die Behörden auf die neue Verordnung.
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