US-Regierung nimmt Xiaomi von schwarzer Liste

Die US-Regierung nimmt den chinesischen Smartphone-Anbieter Xiaomi von einer schwarzen Liste und macht damit einen Schritt aus der Amtszeit von Donald Trump rückgängig. Mit den im Jänner verhängten Sanktionen sollte unter anderem amerikanischen Investoren verboten werden, Xiaomi-Aktien zu kaufen.

Im März hatte aber ein US-Richter die Strafmaßnahmen per einstweilige Verfügung ausgesetzt. Jetzt erklärte sich das US-Verteidigungsministerium bereit, sie komplett zurückzunehmen. Mit Xiaomi solle bis zum 20. Mai eine Einigung ausgearbeitet werden, hieß es in Gerichtsunterlagen von Dienstag.

Es sind die ersten Sanktionen der Trump-Regierung gegen ein chinesisches Unternehmen, die unter dem neuen Präsidenten Joe Biden gekippt werden. Besondere Aufmerksamkeit gilt den Maßnahmen gegen die Video-App Tiktok, den Chatdienst WeChat und den Telekommunikationsriesen Huawei. Bidens Regierung hatte eine Prüfung der China-Maßnahmen von Trump angekündigt.

Der Richter in Washington hatte im März erhebliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Vorgehens gegen Xiaomi geäußert. Das Ministerium habe sie nicht angemessen begründet und seine Vollmachten überschritten.