Deutschland hält Xinjiang-Treffen ab

Gegen den Widerstand Pekings haben Deutschland und andere Länder bei den Vereinten Nationen die Unterdrückung von Minderheiten in der chinesischen Region Xinjiang angeprangert. „Die Menschenrechte sind universell, und alle UNO-Mitgliedsstaaten haben die bedingungslose Verpflichtung, sie zu respektieren.“

„Nach dem, was wir heute gehört haben und hören, ist das in Xinjiang sicher nicht der Fall“, sagte der deutsche Botschafter Christoph Heusgen heute in New York. Die Internierungslager für Hunderttausende Angehörige der Minderheit der Uiguren in der Region müssten abgerissen werden.

Menschenrechtsgruppen schätzen, dass Hunderttausende Angehörige der muslimischen Minderheit der Uiguren, Kasachen, Hui und Mitglieder anderer Minoritäten in Xinjiang im Osten des Landes in Umerziehungslager gesteckt worden sind. China weist die Vorwürfe zurück und spricht von Fortbildungszentren. Uiguren sind ethnisch mit den Türken verwandt und fühlen sich in Xinjiang von den herrschenden Han-Chinesen unterdrückt. Peking wirft uigurischen Gruppen Terrorismus vor.

Schwere Vorwürfe

„In Xinjiang werden Menschen gefoltert. Frauen werden gewaltsam sterilisiert“, sagte die amerikanische UNO-Botschafterin Linda Thomas-Greenfield, die von mehr als einer Million Internierten sprach. Es gebe glaubwürdige Berichte, dass viele Uiguren und andere ethnische und religiöse Minderheiten gezwungen sind, bis zum Umfallen zu arbeiten und Kleidung sowie Waren herzustellen.

Das von Deutschland, den USA und Großbritannien ausgerichtete Treffen ist China ein Dorn im Auge, es betrachtet die Kritik an seiner Politik als unzulässige Einmischung in interne Angelegenheiten. In den Tagen vor der Sitzung hatten die bei den Vereinten Nationen einflussreichen Chinesen eine Reihe von Staaten unter Druck gesetzt, nicht teilzunehmen.