Soldaten sollen im Ausland mit „scharfen“ ABC-Stoffen üben

Der Hauptausschusses des Nationalrats hat gestern über die Entsendung von Bundesheersoldaten nach Lettland, Tschechien, Serbien und Deutschland zu Übungen bzw. Ausbildungsmaßnahmen mit „scharfen“ ABC-Stoffen diskutiert. Laut Plan des Verteidigungsministeriums sollen Mitglieder des Bundesheeres an sechs Übungen bzw. Ausbildungsmaßnahmen teilnehmen, bei denen es um Artillerieschießen, ABC-Abwehr, Fliegerabwehr, Kampfpanzerausbildung und eine Informationslehrübung geht.

Im Rahmen der Schulungen zur ABC-Abwehr sollen die österreichischen Soldaten unter Verwendung „scharfer“ chemischer und radiologischer Kampfstoffe eine entsprechende Vorbereitung erhalten, um im Fall von Katastrophen und Terroranschlägen national und international einsatzbereit zu sein. Der entsprechende Bericht von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) wurde im Hauptausschuss einstimmig zur Kenntnis genommen, berichtete die Parlamentskorrespondenz.

Sie sei irritiert, dass nun erstmals auch Grundwehrdiener an Übungen und Ausbildungen im Ausland teilnehmen würden, sagte SPÖ-Mandatarin Selam Yildirim in der Debatte. Für sie gehen die Maßnahmen von der bisher gelebten Praxis des Bundesheeres ab. Die Vertreter von FPÖ, Grünen und NEOS sahen das anders. Es gehe um wichtige Ausbildungsmöglichkeiten und das Sammeln von internationalen Erfahrungen und Perspektiven, auch für die Präsenzdiener, so der Tenor.

Tanner: Attraktivierung des Grundwehrdienstes

Tanner unterstrich die strategische Bedeutsamkeit von internationalen Kooperationen mit anderen Streitkräften für das Bundesheer. Wie in anderen Bereichen trage eine Internationalisierung der Ausbildung durchaus zur Attraktivierung des Grundwehrdienstes bei. Zudem sei die Entsendung von Soldaten ins Ausland ein Routinevorgang, der in der Bundesverfassung geregelt sei.