Nach dem zum Monatsende angekündigten Rücktritt von Partei- und Regierungschefin Arlene Foster in Nordirland hat die protestantisch-unionistische DUP einen Nachfolger für das Amt des Parteichefs gewählt. Edwin Poots setzte sich heute mit 19 zu 17 Delegiertenstimmen knapp gegen seinen Herausforderer Jeffrey Donaldson durch. Der 55 Jahre alte Abgeordnete im nordirischen Regionalparlament gilt als evangelikaler Hardliner, der die Evolutionstheorie ablehnt.
Erwartet wird, dass er auch die harte Linie seiner Vorgängerin bei der Suche nach Lösungen für die durch den EU-Austritt Großbritanniens entstandenen Probleme in der britischen Provinz fortführt. Das im Brexit-Abkommen vereinbarte Nordirland-Protokoll sei eine „massive Herausforderung“, sagte Poot in einer im Fernsehen übertragenen Ansprache nach seinem Wahlsieg. Ob er auch den Posten als Regierungschefs von Foster übernehmen wird, ist bisher unklar.
Große Unzufriedenheit
Foster hatte Ende April nach heftigem internen Druck ihren Rückzug von beiden Posten angekündigt. Die Spannungen in der ehemaligen Unruheprovinz hatten zuletzt wieder zugenommen. Viele Anhängerinnen und Anhänger der Union mit Großbritannien fühlen sich durch die Regelungen des Nordirland-Protokolls vom Rest des Vereinigten Königreichs abgekoppelt.
Darin ist festgelegt, dass der Landesteil faktisch weiterhin den Regeln der Europäischen Zollunion und teilweise auch des EU-Binnenmarkts folgt. Damit sollen Warenkontrollen zum EU-Mitglied Republik Irland verhindert werden. Ansonsten wird mit großer Unzufriedenheit bei den mehrheitlich katholischen Befürwortern einer Vereinigung der beiden Teile Irlands gerechnet.