Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat gestern auf Einladung von Neuseelands Premierministerin Jacinda Ardern und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am virtuellen Gipfel „Christchurch Call“ teilgenommen.
Er verwies dabei laut seinem Büro auf Österreichs „entschiedenes Vorgehen gegen den politischen Islam“ und den umfassenden Ansatz der Bundesregierung im „Kampf gegen Radikalisierung und Terrorismus“ sowie „insbesondere islamistisch motivierten Terrorismus“.
Der Bundeskanzler kam auch auf den Terroranschlag von Wien am 2. November 2020 zu sprechen. Auch dieser sei das „Ergebnis von islamistischer Radikalisierung“ gewesen. „Österreich setzt daher auf umfassende Maßnahmen im Kampf gegen Terroristen sowie auf Prävention und die sofortige Löschung terroristischer Inhalte im Netz. Denn wir müssen verhindern, dass junge Menschen radikalisiert werden. Wir gehen daher gegen den politischen Islam und anderes gefährliches Gedankengut entschieden vor.“
Der „Christchurch Call“ beinhalte eine Selbstverpflichtung von Regierungen und Tech-Unternehmen, weltweit gegen terroristische und gewaltsame extremistische Inhalte im Internet vorzugehen, hieß es aus dem Bundeskanzleramt. Am 14. und 15. Mai finde daher auf Einladung von Ardern und Macron ein globaler virtueller Gipfel statt.