ÖVP: Mauthausen-Gedenken „parteipolitisch missbraucht“

Nachdem die Befreiungsfeier am Sonntag im ehemaligen NS-Konzentrationslager Mauthausen ohne Beteiligung der ÖVP-Regierungsmitglieder stattgefunden hatte, hat sich der ÖVP-Abgeordnete Martin Engelberg gestern dazu im Ö1-Mittagsjournal geäußert.

Nach seinem Eindruck werde die Veranstaltung „parteipolitisch missbraucht“, sagte er, der seit vielen Jahren bei der Gedenkfeier dabei gewesen sei. Außerdem sei eine Feier nicht erlaubt und eine Demonstration angemeldet gewesen.

Mernyi wies Vorwürfe zurück

Die ÖVP-Regierungsmitglieder hätten in individuellen Zeremonien gedacht. In den Vorjahren waren stets vom Bundeskanzler abwärts Minister und Staatssekretäre der ÖVP zum Gedenken nach Mauthausen gekommen. Engelberg hätten wehende rote Fahnen von Antifaschisten, auf denen weder „nie wieder“ noch etwas von Antifaschismus gestanden sei, gestört, hieß es in dem Bericht.

Der Vorsitzende des Mauthausen Komitees Österreich und ÖGB-Sekretär Willi Mernyi wies das empört zurück: „Wir haben nie eine Demonstration angemeldet, nur eine Versammlung auf Anregung der Bezirkshauptmannschaft.“ Die Behörde habe sich danach für die gute Zusammenarbeit und das Einhalten der Auflagen bedankt, wie die BH laut ORF-Radio bestätigte.