Keine höheren Strafzölle vor Biden-Besuch

Die EU verzichtet vor dem Besuch von US-Präsident Joe Biden auf höhere Strafzölle auf zahlreiche US-Waren. Die geplante Erhöhung der Vergeltungszölle werde für bis zu sechs Monate ausgesetzt, wie die für die Handelspolitik zuständige EU-Kommission heute in Brüssel mitteilte.

Diese hätte US-Produkte vom Lippenstift bis zu Sportschuhen erfasst sowie die Zölle auf US-Whiskey, Motorräder und Motorboote ab 1. Juni auf 50 Prozent verdoppelt. Der Handelskonflikt zwischen beiden Seiten war unter Bidens Vorgänger Donald Trump ausgebrochen, der Strafzölle auf EU-Metallexporte eingeführt hatte.

Lösungen für Stahlüberkapazitäten gesucht

In einer gemeinsamen Erklärung betonten Brüssel und Washington, dass sie als Verbündete hohe Standards im globalen Handel fördern wollen. Länder wie China, „die eine handelsverzerrende Politik unterstützen“, sollten zur Rechenschaft gezogen werden. In den anstehenden Gesprächen würden Lösungen für das Problem der globalen Überkapazitäten in der Stahl- und Aluminiumproduktion bis zum Jahresende gesucht.

Die Vereinigten Staaten wollen vorerst ihre Zölle von 25 Prozent auf Stahl und zehn Prozent auf Aluminium beibehalten. Diese gelten auch für Importe aus China, Indien, Norwegen, Russland, der Schweiz und der Türkei. Die Trump-Regierung begründete ihre Metallzölle mit der nationalen Sicherheit der USA – Maßnahmen, von denen nach eigenen Angaben Stahlhersteller wie Thyssenkrupp und voestalpine betroffen sind.