Fortschritte bei Wiener Iran-Atomgesprächen

Die Wiener Gespräche über eine Rettung des Atomabkommens mit dem Iran sind heute fortgesetzt worden. Die Runde kam am Nachmittag wieder zusammen, wie ein Sprecher des Auswärtigen Dienstes der EU mitteilte. Der russische Vizeaußenminister Sergej Rjabkow erklärte zuvor auf Twitter: „Wir befinden uns jetzt an einer Reihe wichtiger Meilensteine, die wir ohne Verluste für den Verhandlungsprozess durchlaufen müssen.“

„Gute Fortschritte“ ortete auch der EU-Verhandlungsführer Enrique Mora. „Ein Abkommen nimmt Formen an“, berichtete der spanische Diplomat, der sich um einen Kompromiss zwischen den USA und dem Iran bemüht, via Twitter. Ein Abkommen ist „in Reichweite“, sagte auch der russische Delegationsleiter Michail Uljanow.

In den Verhandlungen geht es um eine Rückkehr der USA in die „Gemeinsame Kommission des Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplans“ (JCPOA) und darüber, wie eine volle und effektive Umsetzung des Iran-Atomabkommens sichergestellt werden kann. An den Gesprächen nehmen die Vertreter der Signatarstaaten China, Frankreich, Deutschland, Russland, Großbritannien und Iran teil.

USA stiegen 2018 aus Abkommen aus

Die USA stiegen 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump aus dem Abkommen aus. Seither hat sich auch der Iran von fast allen technischen Vorgaben in dem Deal verabschiedet. „Die Teilnehmer werden ihre Diskussionen im Hinblick auf eine mögliche Rückkehr der Vereinigten Staaten zur JCPOA fortsetzen und im Hinblick darauf, wie eine vollständige und effektive Umsetzung der JCPOA sicherzustellen ist“, teilte die iranische Regierung auf Twitter mit.

Der iranische Chefverhandler Abbas Araktsschi sagte nach Angaben der spanischen Nachrichtenagentur EFE, es habe bei den Wiener Gesprächen „einen guten Fortschritt“ gegeben. Nunmehr müssten die Delegationen zu Konsultationen in ihre Hauptstädte zurückkehren, um die verbleibenden Schlüsselfragen zu lösen.

Die iranische Exilopposition kündigte unterdessen Proteste vor dem Ort des Treffens an. Anhänger des Nationalen Widerstandsrates Iran (NWRI) fordern, „dass das iranische Regime wegen seiner Täuschungen in Nuklearfragen sowie wegen weitverbreiteter Menschenrechtsverletzungen zur Rechenschaft gezogen wird“. Gleichzeitig mit den Nuklearverhandlungen arbeite das Regime in Teheran ununterbrochen am Bau der Atombombe.